In der Linkspartei geht die Sorge vor einer Parteigründung durch die geschasste Sahra Wagenknecht um. Fraktionschef Bartsch will verhindern, dass für einen solchen Schritt Ressourcen der Linken genutzt werden. Ein Auseinanderbrechen soll indes wohl nicht drohen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Sahra Wagenknecht dringend vor einer Parteigründung gewarnt. "Ich will in großer Klarheit deutlich machen, dass ich es auch als völlig inakzeptabel ansehe, wenn man den Versuch unternimmt, eine neue Partei zu gründen", sagte Bartsch. Er kündigte an, einzuschreiten, sollten Ressourcen der Fraktion zur Vorbereitung der Parteigründung genutzt werden. Wagenknecht liebäugelt seit Monaten mit der Gründung einer Konkurrenzpartei, ist aber weiter Mitglied der Linken und des Bundestags. Die Parteispitze hatte am Wochenende mit Wagenknecht gebrochen und sie aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben.

Politik 11.06.23

Linke zerfleischt sich weiter Jetzt rufen Wagenknechts Verteidiger nach Rücktritt

Bartsch stellte sich - anders als seine Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali - weitgehend hinter den Beschluss der Parteispitze, mit Wagenknecht zu brechen. "Ich glaube, dass das eine notwendige Maßnahme war, sich damit zu befassen", sagte Bartsch. Doch fügte er hinzu, bisher habe noch niemand einen Mandatsverzicht angekündigt. Einen Ausschluss einzelner Abgeordneter aus der Fraktion lehnte Bartsch ab. Er sagte aber auch: "Wenn man eine andere Partei gründet, dann hat man auch kein Mandat der Linken mehr. Das ist doch völlig klar, an dieser Stelle ist ein Mandat zu Ende."

Lötzsch: Linksfraktion will trotz Streits zusammenbleiben

Die Linksfraktion will nach Darstellung von Vizechefin Gesine Lötzsch trotz allen Streits über Wagenknecht weiter zusammenarbeiten. "Ich habe hier niemanden in der Fraktion vernommen, der diesen Zusammenhalt der Fraktion infrage stellt", sagte Lötzsch nach einer längeren Debatte in der Fraktionssitzung. Alle hätten erkannt, wie wichtig es sei, zusammenzubleiben.

Lötzsch schrieb zudem auf Twitter: "Ich finde es nicht hilfreich, wenn wir uns gegenseitig mit Rücktrittsforderungen überziehen. Das stößt zu Recht viele Menschen ab, statt sie dafür zu gewinnen, gemeinsam für eine gerechte und solidarische Gesellschaft zu kämpfen."