Aus allen ParteienLangjährige Abgeordnete kehren dem Bundestag den RückenMit der nächsten Bundestagswahl, die spätestens im Herbst kommenden Jahres stattfindet, verliert das deutsche Parlament einige sehr bekannte Gesichter. Langjährige Volksvertreter ziehen sich aus dem Hohen Haus zurück. Die Gründe dafür sind vielfältig. 27.10.2024
Sanierungen "nicht zu schaffen"Rechnungshof rügt Wissings BrückenplanVerkehrsminister Wissing will ab 2026 jedes Jahr 400 Brücken sanieren lassen und bis 2032 damit fertig sein. Bei 4500 Brücken schon rechnerisch nicht möglich, kritisiert der Bundesrechnungshof. Zudem seien 500 Brücken gar nicht berücksichtigt worden.12.01.2024
Konflikte auf der StraßeLinken-Politikerin Lötzsch spricht über MorddrohungenLinken-Politikerin Gesine Lötzsch berichtet in einem Interview von Morddrohungen gegen sich. Dennoch will die Bundestagsabgeordnete auch weiterhin aktiv auf der Straße den Kontakt zu den Wählern suchen. 17.07.2023
Sorge vor Ressourcen-MissbrauchBartsch schickt eindringliche Warnung an Sahra WagenknechtIn der Linkspartei geht die Sorge vor einer Parteigründung durch die geschasste Sahra Wagenknecht um. Fraktionschef Bartsch will verhindern, dass für einen solchen Schritt Ressourcen der Linken genutzt werden. Ein Auseinanderbrechen soll indes wohl nicht drohen. 13.06.2023
Kein "Häh?", kein "Bahnhof"Linken-Politikerin hält verständlichste BundestagsredeWenig Schachtelsätze, wenig Fremdwörter: 2022 hält eine Linken-Politikerin die klarste Bundestagsrede. Das geht aus einer Auswertung von knapp 100 Ansprachen hervor. Den letzten Platz belegt eine Unionspolitikerin. Auch im Kabinett gibt es Schwächen.27.03.2023
Start zum 1. OktoberGesetzlicher Mindestlohn steigt auf 12 EuroNach intensiver Debatte beschließt die Ampelkoalition mit Stimmen der Linkspartei die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab 1. Oktober. Vor allem viele Frauen und Menschen in Ostdeutschland sollen davon profitieren. CDU, AfD und Arbeitgeber sprechen sich gegen die Entscheidung aus. 03.06.2022
Spahn will per Verordnung regelnBundestag ringt um Vertrauen ins ImpfenDer Impfstoff kommt, aber nicht schnell genug für alle besonders Gefährdeten. Der Bundestag debattiert deshalb, wer über die Empfänger-Reihenfolge entscheiden darf. Die AfD wird von einem Arzt belehrt und Sachsen-Ministerpräsident Kretschmer bemüht sich um gute Stimmung.16.12.2020Von Sebastian Huld
"Die Uhr tickt"CSU prüft Klimapaket - und verärgert SPDDie Eckpunkte für das Klimaschutzpaket und das Gerüst für die Finanzierung stehen schon. Das Programm selbst muss das Kabinett noch beschließen. Vorher will die CSU das rund 200 Seiten umfassende Dokument aber im Detail prüfen, so dass sich der Beschluss nach hinten verschiebt. Sehr zum Ärger der SPD.02.10.2019
"Bundeshaushalt mit roter Null"Opposition attackiert Scholz' HaushaltspläneWie viel Geld gibt der Staat in den kommenden Jahren aus? Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag gehen Oppositionspolitiker mit den Budgetplänen von Finanzminister Scholz hart ins Gericht. Auch der SPD-Politiker selbst sieht wachsende Risiken für die Staatsfinanzen.20.11.2018
Bundesgeschäftsführer wirft hinGnadenloser Machtkampf bei der LinksparteiMatthias Höhn hat genug: Der Bundesgeschäftsführer der Linken zieht die Konsequenz aus den parteiinternen Auseinandersetzungen und tritt zurück. Für die zerstrittene Partei bedeutet sein Rücktritt einen herben Verlust.10.11.2017Ein Kommentar von Wolfram Neidhard
