Vorgehensweise war abgesprochen Behörde dementiert Ausweisung Yigits
29.10.2018, 13:41 Uhr
(Foto: picture alliance/dpa)
Ende September protestiert Yigit bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt gegen die Politik in der Türkei. Anschließend soll der Journalist laut Medien ausgewiesen werden. Das stimmt nicht, erklärt nun die zuständige Behörde: "Für ihn ist keine Abschiebung geplant."
Die Hamburger Ausländerbehörde hat Berichte über eine angebliche Ausweisung des türkischen Journalisten Adil Yigit zurückgewiesen. Für Yigit sei keine Ausweisung angeordnet worden, auch eine Abschiebung des Mannes sei nicht geplant, erklärte die Behörde. Am Wochenende hatte die Zeitung "taz", für die der Kritiker des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan schreibt, darüber berichtet.
Nach Angaben der Hamburger Ausländerbehörde wurde Yigits Antrag auf eine Verlängerung seiner befristeten Aufenthaltsgenehmigung abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt seien. Diese Ablehnung sei "standardmäßig" auch mit einer Ausreiseaufforderung verbunden. In dem Bescheid werde ihm aber "gleichzeitig schriftlich zugesichert", dass ihm "nach Eintritt der Bestandskraft eine andere Aufenthaltserlaubnis erteilt wird".
"Diese Vorgehensweise hat die zuständige Ausländerbehörde mit Herrn Y. und seinem Rechtsanwalt im Vorfeld so abgesprochen. Herr Y. hat somit keine Ausweisung erhalten, und auch eine Abschiebung ist nicht vorgesehen", teilte die Behörde mit. "Die Ablehnung der Verlängerung der bisherigen Aufenthaltserlaubnis steht in keinem Zusammenhang mit den politischen Ansichten oder Tätigkeiten des Herrn Y."
Yigit lebt seit Jahren in Hamburg und gibt von dort aus eine Onlinezeitung heraus. Bekannt wurde er Ende September während Erdogans Staatsbesuch in Deutschland, als er sich bei einer Pressekonferenz in einem T-Shirt zeigte, mit dem er die Freilassung von Journalisten in der Türkei forderte. Er wurde daraufhin von Sicherheitsleuten aus dem Saal im Bundeskanzleramt geführt.
Quelle: ntv.de, hny/AFP