Erwartet wurden volksverhetzende Rufe, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttaten. Mit Blick auf die vergangenen Jahre untersagt die Polizei zwei Demonstrationen in Berlin. Die Behörde hatte erst jüngst für ihr Verhalten bei einer Demo in der Kritik gestanden.

Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten in der Hauptstadt. Auch mit volksverhetzenden Rufen, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttaten sei zu rechnen gewesen. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund von Erfahrungen in der Vergangenheit gekommen.

Die beiden Kundgebungen hätten im Bezirk Neukölln stattfinden sollen - eine am Samstag unter dem Motto "Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen", die andere am Sonntag mit dem Titel "Tag der palästinensischen Gefangenen". Die Polizei verbot nicht nur sie, sondern bis einschließlich Sonntag auch alle Ersatzveranstaltungen.

Am vergangenen Wochenende waren bei einer Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" in Kreuzberg und Neukölln mutmaßlich antisemitische Parolen gerufen worden. Die Berliner Polizei war kritisiert worden, weil sie diese nicht gestoppt hatte. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte daraufhin ein entschiedenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden. Strafrechtlich relevantes Verhalten müsse konsequent geahndet werden, sagt er Zeit Online.