Politik

Parteitag abgesagt Berliner SPD verschiebt Giffey-Krönung

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Wird die Berliner SPD nun zu einem späteren Zeitpunkt übernehmen: Bundesfamilienministerin Giffey.

(Foto: imago images/Metodi Popow)

In der Berliner SPD sollte am Wochenende Bundesfamilienministerin Giffey an die Spitze gewählt werden. Doch das Delegiertentreffen teilt das Schicksal mehrerer geplanter Parteitage in diesen Wochen: Ausfall wegen Corona.

Die Berliner SPD hat ihren für Samstag geplanten Landesparteitag, bei dem unter anderem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zur neuen Vorsitzenden gewählt werden sollte, abgesagt. Der Parteitag werde wegen der Corona-Lage nicht stattfinden, hieß es aus dem SPD-Landesvorstand. Beim Parteitag sollten Giffey und der Berliner Fraktionschef Raed Saleh als neue SPD-Landeschefs gewählt werden. Es wird erwartet, dass Giffey auch Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 wird.

Giffey und Saleh sollen an der Parteispitze auf den Regierenden Bürgermeister Michael Müller folgen, der sich aus der Landespolitik zurückziehen und für den Bundestag kandidieren will. Müller hatte bereits am gestrigen Mittwoch angekündigt, dass die Parteitagspläne angesichts des von Bund und Ländern beschlossenen teilweisen Lockdowns noch einmal "kritisch" geprüft würden.

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Der Parteitag sollte nach bisherigen Plänen mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen.

In den vergangenen Tagen hatten bereits die CDU und die Linke jeweils ihre Bundesparteitage abgesagt. In beiden Fällen sollten neue Parteispitzen gewählt werden. Während die Absage bei der Linken geräuschlos erfolgte, wertete CDU-Bewerber Friedrich Merz die Verschiebung des Delegiertentreffens ins nächste Jahr als konzertierte Aktion von Teilen der amtierenden Parteiführung gegen ihn. Dabei griff er vor allem seinen Konkurrenten Armin Laschet scharf an.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP