Politik

Mai-Demos trotz Corona-Verboten Berlins linke Szene kündigt Aktionen an

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Aus der Not eine Tugend machen: Vor der Walpurgisnacht trägt ein Berliner Demonstrant einen Mundschutz mit politischer Botschaft.

(Foto: picture alliance/dpa)

Am 1. Mai geht traditionell die Arbeiterbewegung auf die Straße. Doch wegen der Corona-Einschränkungen ziehen Parteien und Gewerkschaften notgedrungen ins Netz. Nicht so die linke Szene in Berlin: Sie will die "Straßen mit antirassistischen, antipatriarchalen und antikapitalistischen Inhalten fluten".

Trotz der Corona-Krise wollen Anhänger der linken Szene in Berlin am Tag der Arbeit auf die Straße gehen. Die Veranstalter planen nach eigenen Angaben am Freitag dezentrale Aktionen im Stadtteil Kreuzberg. Wo diese stattfinden, wollen sie ab 18 Uhr nacheinander im Internet bekannt geben. Zu diesen Orten werde man sich dann "über verschiedene Wege begeben" heißt es. "Wir wollen die Straßen mit unseren antirassistischen, antipatriarchalen und antikapitalistischen Inhalten fluten."

Mit dieser Ankündigung stößt die linke Szene auf Widerstand bei der Berliner Landesregierung: Innensenator Andreas Geisel will wegen der Gefahren durch das Coronavirus keine größeren Menschenansammlungen tolerieren. In diesem Jahr gehe es zuerst darum, den Infektionsschutz durchzusetzen, sagte er im Abgeordnetenhaus. Nicht genehmigte Versammlungen würden konsequent aufgelöst.

Seinen Angaben zufolge wurden lediglich rund 20 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern genehmigt. Alle anderen Demonstrationen sollen rund 5000 Polizisten auch aus anderen Bundesländern auflösen. Nach mehreren vergleichsweise ruhigen Jahren drohen damit erstmals wieder gewaltsame Auseinandersetzungen am 1. Mai in der Hauptstadt.

DGB zieht ins Netz

Auch die Hamburger Polizei bereitet sich ungeachtet der geltenden Kontaktbeschränkungen auf ein reges Demonstrationsgeschehen vor. Von ursprünglich 47 angemeldeten Aufzügen und Versammlungen seien 38 auch mit Blick auf Infektionsschutzvorkehrungen genehmigt und 5 untersagt worden, sagte eine Polizeisprecherin. In Frankfurt am Main, München oder Stuttgart haben Anhänger der linken Szene ebenfalls Aktionen angekündigt.

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Am 1. Mai geht traditionell die Arbeiterbewegung auf die Straße. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte eigentlich wie jedes Jahr mehrere Hundert Veranstaltungen in der gesamten Republik geplant, heißt es. Die Hauptkundgebung wäre in diesem Jahr in Hamburg gewesen. Stattdessen verzichtet der DGB wegen der Corona-Einschränkungen zum ersten Mal seit mehr als 70 Jahren auf Kundgebungen und Demonstrationen. Unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine" will der die Menschen nun stattdessen im Netz mit einem Livestream zusammenbringen.

Mit dabei sind unter anderem der Sänger Konstantin Wecker und die Band Mia. Neben Gesprächen, Reden und Solidaritätsbotschaften soll es einen virtuellen Chor geben, der "You'll never walk alone" singen wird. Auch die Gewerkschaften Verdi und IG Metall beteiligen sich an der Aktion.

Quelle: ntv.de, chr/dpa/AFP