Politik

Frank-Walter Steinmeier Bodenständig, welterfahren, krisenerprobt

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Die neue Nummer eins: Frank-Walter Steinmeier. Das Amt des Bundespräsidenten ist formal das höchste in Deutschland.

(Foto: dpa)

Frank-Walter Steinmeier wird 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Dass er sein Amt als Außenminister aufgeben musste, ist ihm schwer gefallen - vielleicht sogar noch schwerer als er selbst es erwartet hatte.

Schöner kann ein Januartag in Berlin nicht sein. Eiskalt, aber strahlender Sonnenschein und ein makellos blauer Himmel über dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Drinnen, im Langhanssaal, entlässt der noch amtierende Bundespräsident Joachim Gauck seinen sicheren Nachfolger Frank-Walter Steinmeier aus dessen Amt als Bundesaußenminister. Steinmeier muss immer wieder schlucken, vor allem als Joachim Gauck ihm versichert, dass "der Name Frank-Walter Steinmeier mit der deutschen Außenpolitik verbunden bleiben wird. Er steht für Unermüdlichkeit, dafür weiter zu verhandeln, zu vermitteln, zu überzeugen." Ein fester Händedruck, ein herzliches Lächeln, Steinmeier murmelt seinen Dank mehr als er ihn ausspricht. Das ist eine emotionale Situation, und doch erst die Ouvertüre für das, was ihn am Nachmittag bevorsteht: die eigentliche Amtsübergabe.

Der Weltsaal im Auswärtigen Amt ist brechend voll, diejenigen die keinen Platz gefunden haben, stehen an die Wand gedrückt und sogar vor den offenen Türen. Als Steinmeier kommt, bricht donnernder Applaus los, und schon wieder muss er schwer schlucken. Kein Zweifel, das ist einer der schwersten Tage in seinem politischen Leben. Der Mann, der für viele Deutsche die Blaupause eines idealen Außenministers ist, verlässt das Ministerium - zum zweiten Mal und diesmal endgültig. Anders als siebeneinhalb Jahre zuvor nicht nach einer verlorenen Wahl; diesmal geht Steinmeier, um frei zu sein für das höchste Amt im Staat.

Dennoch tut dieser Abschied weh - vom Amt und von seinen Mitarbeitern: "Wir haben uns niemals weggeduckt. Wir haben in wohlverstandenem Interesse unseres Landes Verantwortung übernommen und Dinge erreicht, auf die ich stolz bin, und hoffentlich ein bisschen Sie alle auch." Sind sie. Und nicht nur ein bisschen. Als Steinmeier seine Rede völlig undiplomatisch aber aus tiefstem Herzen mit "Ihr seid ein großartiger Laden - ich werde Euch vermissen!" beendet, stehen die Mitarbeiter auf und klatschen sich die Hände wund. So manch hartgesottener Diplomat vom Schlag "Mir doch egal, wer unter mir Minister ist" wischt sich verstohlen über die Augen. Gänsehautfeeling - inklusive zahlloser Selfies, Umarmungen und guter Wünsche. Abschiedsschmerz und die Freude auf das, was kommt, liegen dicht beieinander, wenngleich an diesem Nachmittag der Schmerz noch deutlich Oberhand hat.

In der Schusslinie

Als deutscher Chefdiplomat führt Steinmeier ein Leben im Flugzeug. An die 5600 Flugstunden sammelt er in zwei Amtszeiten an - drei Mal zum Mond und zurück. Seine erste Reise als Außenminister 2005 und seine letzte 2017 führen ihn nach Paris. Die französischen Kollegen werden für Steinmeier zu den wichtigsten Verbündeten, vor allem Jean-Marc Ayrault schätzt er sehr. Deutsche und Franzosen sind es auch, die im sogenannten Normandie-Format mit Russen und Ukrainern eine Lösung im Ukraine-Konflikt suchen. Dramatisch die Tage im Februar 2014, auf dem Höhepunkt der gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch gerichteten Unruhen.

Allein an dem Tag, an dem Steinmeier in Kiew ankommt, sterben weniger als hundert Meter entfernt auf dem Maidan-Platz 60 Menschen. Steinmeier, der zusammen mit seinen Kollegen aus Paris und Warschau in dem Konflikt vermitteln will, gerät buchstäblich in die Schusslinie. Pendeldiplomatie quer über den Maidan im Schutz von Militärfahrzeugen, die als Barrikaden dienen. Schon wenig später macht sich Janukowitsch aus dem Staub, Russland annektiert die Krim und in der Ost-Ukraine bricht ein Bürgerkrieg aus. Steinmeier vermittelt weiter, ringt um Millimeter, sieht Fortschritte, wo andere nichts außer Hass und Ausweglosigkeit erkennen. Die Ukraine-Krise wird zum zentralen Thema seiner zweiten Amtszeit. Am Ende ist der Konflikt nicht beigelegt, aber zwei Minsker Abkommen haben zumindest einen wenn auch brüchigen Waffenstillstand gebracht und die brutale Eskalation der Situation verhindert.

Eine der glücklichsten Stunden erlebt er im Juni 2015. Nach mehr als 20 Jahren langwieriger, nerv tötender Verhandlungen voller Tricks und Lügen, Frust und Rückschlägen wird in Wien ein Abkommen über das iranische Atomprogramm unterzeichnet und die nukleare Bedrohung durch das Regime in Teheran deutlich reduziert. Im Gegenzug dürfen die Iraner auf eine Rückkehr in die internationale Staatengemeinschaft hoffen und auf ein Ende der Isolation. Viele Jahre hatte Steinmeier mitverhandelt, einen Lösungsansatz nach dem anderen angeboten, ausgelotet, verworfen und weitergemacht. Diesmal ist John Kerry, der amerikanische Außenminister, an seiner Seite. Oder Steinmeier an Kerrys. Das macht keinen Unterschied. Die beiden mögen und vertrauen einander, werden enge Freunde. Der Sache dient es.

Weder Hysterie noch Schockstarre

Während das deutsch-amerikanische Verhältnis immer mal wieder kleinere Eiszeiten erlebt und vergleichsweise schadlos verstoffwechselt, brauchen die Russen mehr Zuwendung. Vor allem Präsident Wladimir Putin, der von Beginn an davon überzeugt war - und heute sicher zu recht ist - dass er nicht die der Größe seines Landes angemessene Bedeutung auf dem internationalen Parkett erfährt. Und wieder ist es Steinmeier, der nicht müde wird in seinen Bemühungen, die Drähte nach Moskau nicht zu vernachlässigen. Reden, reden, reden - selbst wenn von der anderen Seite wenig zurückkommt, zumindest wenig, worauf man sich wirklich verlassen kann. Man mag das naiv und gutgläubig nennen, was Steinmeier mal mehr mal weniger auf die Palme bringt, aber letztendlich hält er an seinem Kurs fest: nie, wirklich nie, den Kontakt abreißen zu lassen. Einen erstmal gerissenen Gesprächsfaden kann man sicher reparieren, irgendwann und mit viel Mühe, aber es wird immer ein Knoten bleiben.

Europa ist ihm wichtig. Der Zusammenhalt innerhalb der Union. Auch Steinmeier ist geschockt, als die Briten im Juni 2016 für den Austritt aus der europäischen Familie stimmen, und lädt schon am nächsten Tag die Gründungsmitglieder der EU nach Berlin ein. An einem heißen Sonnabend berät er mit seinen Kollegen aus Italien, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden in Berlin über die Konsequenzen. Steinmeier rät: weder Hysterie noch Schockstarre, aber er muss einräumen, dass der europäische Traum verblasst ist. Europa liegt ihm am Herzen, so sehr, dass er bei einem Auftritt im Europa-Wahlkampf 2014 jegliche Zurückhaltung aufgibt, als ihn Linke immer wieder und lautstark als "Kriegstreiber" bezeichnen. Steinmeier brennen die Sicherungen durch. Knallrot im Gesicht und außer sich vor Wut brüllt er die Störenfriede nieder. Der Mann der leisen Töne kann auch anders. Und so überrascht es nicht, dass er ankündigt, nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten weiter für den Erhalt Europas zu kämpfen.

"Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein"

Passenderweise ist er auf dem Weg nach Brüssel, in die Herzkammer der Europäischen Union, als im Präsidentenpoker die Würfel für ihn fallen. Während die Journalisten und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes schon im Regierungsflieger sitzen und auf den Außenminister warten, versucht Angela Merkel ein letztes Mal, Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten zu verhindern. Sigmar Gabriel hatte ihn ins Gespräch gebracht - die CDU-Vorsitzende hat sich lange gegen den Vorschlag gesperrt, nach einem passablen eigenen Kandidaten gesucht, am Ende die interne Devise ausgegeben "Jeder, nur nicht Steinmeier." Aber dann ist sie mit ihrem Latein am Ende. Steinmeier hat sich in einem persönlichen Gespräch die Unterstützung des CSU-Vorsitzenden gesichert und so ist es Horst Seehofer, der Angela Merkel eine letzte Frist setzt. Wenn sie bis zum kommenden Morgen niemanden nennen kann, unterstützt die CSU Frank-Walter Steinmeier. Zum einen sicherlich, weil sich Seehofer und Steinmeier schätzen, der Bayer hat kein Problem damit, ihn zum Bundespräsidenten zu machen - aber dass er dabei Merkel eine empfindliche Niederlage beibringen kann, mag auch eine Rolle gespielt haben.

Kaum drei Tage später stellen die drei Parteivorsitzenden der Großen Koalition Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten vor. Im Bundestag, auf der sogenannten Fraktionsebene, ist es nur ein Schritt, den Steinmeier vor den anderen geht. Aber dieser eine Schritt macht deutlich, dass er von nun an die Nummer Eins ist und das selbstbewusst einfordert. Die drei überschütten ihn mit Lobeshymnen: der richtige Mann, bodenständig und welterfahren, krisenerprobt. Steinmeier gibt sich bescheiden, fast demütig, als er sagt, wie sehr er sich auf die Aufgabe freue, wieviel größer jedoch sein Respekt davor sei. "Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen als sie ist. Ein Bundespräsident darf kein Vereinfacher sein. Er muss ein Mutmacher sein."

Frank-Walter Steinmeier - ein ruhender Pol in einer Welt voller Machtkämpfe, Intrigen und Eitelkeiten, der auch schwere Rückschläge hat einstecken müssen. Die verlorene Bundestagswahl 2005, die schlimmen Wochen danach als er sich gegen harte Intrigen in der SPD wehren musste, all das hat Spuren hinterlassen, aber seine Welt eben nicht aus den Fugen geworfen. Höhen und Tiefen, Triumphe und Niederlagen erlebt und überstanden - nicht die schlechtesten Voraussetzungen für einen Bundespräsidenten.

Quelle: ntv.de