Politik

Umfragentief der SPD Bremer Bürgermeister strebt Novum an

120237717.jpg

Carsten Sieling schließt eine künftige Koalition mit CDU oder FDP aus.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit über 70 Jahren wird Bremen von Sozialdemokraten regiert. Aktuelle Umfragen prognostizieren der SPD jedoch schlechtere Ergebnisse als der CDU. Um einen Machtwechsel zu verhindern, könnte eine westdeutsche Politik-Premiere stattfinden.

Der SPD-Bürgermeister von Bremen, Carsten Sieling, will nach der Bürgerschaftswahl eine Koalition mit den Grünen und notfalls auch mit den Linken eingehen. Ziel ist es nach seinen Worten, in der seit über 70 Jahren von Sozialdemokraten regierte Hansestadt eine Politik für Wachstum, sozialen Zusammenhalt und guten Umgang mit Geld fortzuführen.

Eine Koalition mit der Union und mit der FDP schloss Sieling im ZDF-"Morgenmagazin" hingegen aus. "Wir haben eine Richtungswahl hier. Die CDU, das hat der Wahlkampf eben auch gezeigt, will ein anderes Bremen: Das sind Themen wie Privatisierung, Blockaden im Wohnungsbau bei entscheidenden Flächen", so Sieling. So wolle die CDU eine zentrale Hafenfläche zuschütten, um dort Wohnungen zu bauen. "Das vernichtet Arbeitsplätze. Das gehe ich nicht mit", so Sieling.

Er wies zurück, dass die Formierung eines ersten rot-rot-grünen Bündnisses in einem westdeutschen Bundesland ein Signal senden würde an ganz Deutschland. "Es gibt mittlerweile mehrere Koalitionen, wo SPD, Grüne und Linke miteinander regieren, unter anderem in Berlin", so Sieling. "Berlin ist das wachstumsstärkstes Bundesland in 2018 gewesen. (...) Wir waren Platz zwei. Da kann ich nicht sagen, dass eine solche Koalition der Wirtschaft schadet, sondern an der Stelle nutzt das auch, hat positive Effekte."
Die erste Koalitionspräferenz der Bremer sei Rot-Grün, gefolgt von einer Koalition zwischen SPD, Grünen und Linken. "Das kann ich gut vertreten", so Sieling.

Wenn es nach einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage geht, könnte die SPD nach 73 Jahren allerdings aus dem Bremer Rathaus vertrieben werden. Laut ZDF-Politbarometer läge die CDU mit 26,0 Prozent vor der SPD mit 24,5 Prozent. Die Grünen kämen auf 18,0 Prozent, die Linke auf 12, die AfD auf 8,0 und die FDP auf 5,5 Prozent.

*Datenschutz
*Datenschutz
*Datenschutz

Quelle: n-tv.de, agr/DJ

Mehr zum Thema