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Backstop als Eigentor Brexit-Minister keilt gegen Brüssel

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Stephen Barclay zeigt im Brexit-Streit mit der EU klare Kante.

(Foto: picture alliance/dpa)

Den Verhandlungspartnern bleibt nicht mehr viel Zeit: Ende Oktober will Großbritannien die EU verlassen - mit oder ohne Abkommen. Dass die Unterhändler in Brüssel auf dem Backstop beharren, ist für London eine Farce. Die Fronten sind verhärtet.

Der britische Brexit-Minister Stephen Barclay wirft der EU einen Mangel an Kompromissbereitschaft vor - und warnt davor, dass das Festhalten der EU am Backstop zu einem Eigentor für Brüssel werden könnte. Denn im Falle eines ungeregelten Brexits am 31. Oktober würde die umstrittene Regelung, mit der die EU eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland verhindern will, gar nicht erst in Kraft treten, sagte der konservative Politiker der "Welt" und anderen europäischen Medien.

Der Backstop

Der Backstop ist eine Notfalllösung für die britische Provinz Nordirland, falls sich die EU und Großbritannien in den nächsten Jahren nicht auf einen Handelsvertrag einigen können. Er würde das Königreich in einer Zollunion mit der EU halten, Nordirland bliebe zudem im Binnenmarkt. Mit dem Backstop will die EU verhindern, dass es wieder zu einer harten Grenze zwischen Nordirland und Irland und einem Wiederaufflammen des Bürgerkriegs kommt.

Im Falle eines No-Deal-Brexits würden die "Risiken schon im November eintreten statt, wie durch die Übergangsphase vorgesehen, erst im Dezember 2020, oder bei einer Verlängerung sogar ein oder zwei Jahre später", sagte Barclay den Zeitungen. Die EU rief er dazu auf, ihren "absolutistischen Ansatz" aufzugeben. "Dann stehen wir bereit" für eine Lösung, sagte Barclay weiter.

Der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, hatte in einem am Sonntag erschienenen Beitrag im "Daily Telegraph" eine Neuverhandlung des Backstops ausgeschlossen, der im von der früheren britischen Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten Austrittsabkommen vorgesehen ist. Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson und seine konservative Regierung lehnen die Regelung ab, da sie Großbritannien auch nach dem Brexit bis auf Weiteres in der Zollunion mit der EU halten würde.

Brexit-Strategie im Parlament beraten

In der "Welt" widersprach Barclay der Perspektive Barniers: Sie stehe im Gegensatz zu der Position, "die ich in mehreren EU-Hauptstädten gehört habe. Dort ist man offen für kreative und flexible Lösungen". Und fügte hinzu: "Wir werden die EU am 31. Oktober verlassen - ob mit oder ohne Deal."

Auch Johnson hatte eine Verschiebung des Brexits am Montag erneut kategorisch ausgeschlossen. Am heutigen Dienstag stimmt das Parlament in London über die Brexit-Strategie ab. Einem Regierungsvertreter zufolge strebt der Premier Neuwahlen für den 14. Oktober an, sollte das Parlament gegen seine Strategie stimmen.

Quelle: n-tv.de, fzö/AFP

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