Scholz-Ehefrau gibt Amt auf Britta Ernst tritt als Bildungsministerin in Brandenburg zurück
17.04.2023, 12:22 Uhr
Die 62-jährige Ernst trat überraschend zurück.
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Im September 2017 übernimmt die Ehefrau von Kanzler Scholz das Bildungsressort in Brandenburg. Zuvor hatte sie dieses Amt in Schleswig-Holstein. Nun tritt sie überraschend zurück. Ihr fehlt der Rückhalt für ihre Politik. Nachfolger wird ihr Staatssekretär.
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke habe ihrem Wunsch entsprochen, teilte die Landesregierung mit. Nachfolger wird der bisherige Staatssekretär Steffen Freiberg. Ernst nannte mangelnde Unterstützung als Grund für ihren Rücktritt.
Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte Ernst in Potsdam. "Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig." In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: "Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben." Darin verteidigte sie sich zugleich: "In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen." In der SPD-Landtagsfraktion, aber auch in der Grünen-Fraktion hatte es Kritik an ihrem Vorhaben gegeben, 200 Lehrkräfte-Planstellen in Stellen für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen.
"Amt in schweren Zeiten übernommen"
Woidke dankte der Ehefrau von Kanzler Olaf Scholz "für ihre engagierte Arbeit". Ernst habe das Amt in schweren Zeiten "mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt". Woidke zeigte sich überzeugt, "dass ihre Amtszeit in der Rückschau mit wichtigen Meilensteinen wie der kontinuierlichen Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit verbunden werden wird".
Freiberg war Bildungsstaatssekretär in Mecklenburg-Vorpommern und wechselte dann nach Potsdam. Einer seiner Arbeitsschwerpunkte sei die Bildung im digitalen Zeitalter. Der gebürtige Rostocker ist den Angaben zufolge seit 2017 Vorsitzender der Lenkungsgruppe "Bildung in der digitalen Welt" der Kultusministerkonferenz und der gemeinsamen Steuerungsgruppe zum Digitalpakt zwischen Bund und Ländern.
Ernst hatte das Ressort als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Ende September 2017 übernommen. Zuvor war sie Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und anschließend ab 2014 Bildungsministerin in Schleswig-Holstein.
Quelle: ntv.de, jwu