Politik

Einigung in Sicht Bund will Tausende Afghanen abschieben

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Keine Zukunft in Deutschland: Tausende Flüchtlinge aus Afghanistan sollen abgeschoben werden.

(Foto: dpa)

Die Verhandlungen des Innenministeriums mit Afghanistan könnten noch in diesem Jahr erfolgreich sein: Laut einem Bericht machen die Gespräche über die Rückführung von afghanischen Flüchtlingen jedenfalls deutliche Fortschritte.

Das Bundesinnenministerium will in Verhandlungen mit Afghanistan noch in diesem Jahr ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen vereinbaren. "Die Verhandlungen haben gute Fortschritte erbracht, auch wenn eine abschließende Einigung zum Inhalt der Gemeinsamen Erklärung noch nicht erreicht werden konnte", teilte das Ministerium mit.

Am 1. September habe eine zweite Verhandlungsrunde mit Afghanistan in Berlin stattgefunden. Das Magazin "Der Spiegel" berichtete, letzte Details eines "Memorandums of Understanding" seien vereinbart worden. Afghanistan wolle demnach sowohl freiwillige Rückkehrer als auch Staatsbürger, die wegen eines abgelehnten Asylantrags abgeschoben werden, deutlich unkomplizierter aufnehmen. Die afghanische Delegation stimmte demnach auch Flügen mit Chartermaschinen zu, in denen bis zu 50 Afghanen gleichzeitig zurückgebracht werden sollen. Die "Bild-Zeitung" berichtete, dass mithilfe des Abkommens etwa 40.000 Afghanen aus Deutschland abgeschoben werden könnten.

Berlin versichere in dem Papier, mögliche Gefahren für Rückkehrer, besonders für Frauen und Minderjährige, bei Abschiebungen zu berücksichtigen. Zu Beginn hätten die Afghanen fast zwei Milliarden Euro gefordert, um Rückkehrer zu integrieren. Deutschland habe dies abgelehnt und auf die 430 Millionen Euro Hilfsgelder pro Jahr für das Land verwiesen.

Der afghanische Flüchtlingsminister Said Hussain Alemi Balkhi hatte bereits im April erklärt, das Abkommen mit Deutschland über die Rückführung von Flüchtlingen stehe kurz bevor. Nach Darstellung der afghanischen Regierung vom April sind seit Anfang 2015 rund 250.000 Afghanen ins Ausland geflohen.

Quelle: ntv.de, kpi/dpa

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