Problem "fällt nicht vom Himmel"Bundesregierung: Hormus-Mandat könnte "ziemlich zügig" kommen
Freitag wollen der Iran und die USA ein Abkommen unterzeichnen. Damit soll unter anderem die Straße von Hormus wieder geöffnet werden. Ob die Bundeswehr dabei eine Rolle spielt? Er sei optimistisch, dass sich schnell ein Mandat organisieren lasse, sagt ein Sprecher der Regierung.
Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich die Bundeswehr schnell an einem möglichen internationalen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen könnte. Nötig sei dafür ein Mandat des Bundestags, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Er sei "optimistisch", dass dieses "ziemlich zügig" verabschiedet werden könne, wenn das Abkommen zur Beendigung des Iran-Kriegs wie angekündigt am Freitag unterzeichnet wird. Die Reaktion auf die aktuelle Situation sei bereits intern vorbereitet worden. "Das ist ja jetzt keine Situation, die ganz neu vom Himmel fällt."
Für die mögliche Mission hat die Bundeswehr bereits das Minenjagdboot "Fulda" und den Tender "Mosel" im östlichen Mittelmeer stationiert. Sie bräuchten "sieben bis zehn Tage", um das mögliche Einsatzgebiet zu erreichen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Andere zugesagte Fähigkeiten wie Drohnen könnten aber auch "schneller da sein". Voraussetzung sei jedoch das Bundestagsmandat.
Besatzungen führen Übungen durch
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die beiden Schiffe im östlichen Mittelmeer würden "dort aktuell personell und materiell für jede Entwicklung vorbereitet". Sie führten dazu Übungen durch.
US-Präsident Donald Trump hatte zur Vereinbarung mit dem Iran zur Konfliktbeendigung erklärt, die Straße von Hormus werde am Freitag "zum Zweck der Minenräumung" geöffnet. Er betonte, die Durchfahrt für die Handelsschifffahrt solle dann "abgabenfrei" erfolgen. Der Iran wies dies zurück. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, die USA hätten akzeptiert, "dass Gebühren an den Iran gezahlt werden".
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer setzen sich seit Langem für eine internationale Mission ein, um die Schifffahrt durch die Meerenge zwischen dem Iran und Oman abzusichern. Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, sich daran zu beteiligen.