50 Milliarden für die TruppeBundestag beschließt Rüstungsausgaben in Rekordhöhe
Panzer, Drohnen, Munition, Satellitenaufklärung: Der Bedarf der Bundeswehr ist immens - auch die Truppe muss deutlich anwachsen. Der Bundestag macht dafür den Weg frei. Der teuerste Posten ist dabei gar kein tödliches Kriegsgerät.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat weitere zentrale Rüstungsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 50 Milliarden Euro inklusive geplanter Ausgaben über Folgejahre gebilligt. Dies ist der größte Beschluss in der Geschichte der Bundeswehr. Im Gesamtjahr sind es zusammen 100 Milliarden Euro - ebenfalls Rekord.
Die Käufe sind wesentlicher Bestandteil zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. Die Projekte umfassen eine massive Aufstockung der Mittel für Bekleidung und persönliche Ausrüstung, die Beschaffung neuer Panzer, Drohnen, Satellitenaufklärung sowie eine signifikante Erhöhung der Munitionsbestände.
Hintergrund der massiven Investitionen ist die Aufrüstung der Bundeswehr angesichts der Bedrohung durch Russland. Die Truppe soll von derzeit rund 184.000 aktiven Soldaten bis 2035 auf mindestens 450.000 anwachsen. Die hohen Ausgaben für Bekleidung und persönliche Ausrüstung sind auch darauf zurückzuführen. Die Verteidigungsausgaben sind für die nächsten Jahre von der Schuldenbremse des Haushalts ausgenommen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Posten:
Bekleidung und persönliche Ausrüstung
Der größte Posten von rund 21 Milliarden Euro ist die Grund- und Ersatzausstattung von bis zu 460.000 Soldaten sowie die Ausstattung von 80.000 Zivilbeschäftigten mit Bekleidung und Schutzausrüstung. Das schließt von Badelatschen bis zu kugelsicheren Schutzwesten, von Stahlhelmen bis zu Winterkleidung eine Fülle von Gegenständen ein. Die Summe spiegelt die geplante massive Aufstockung der Bundeswehr mit Einführung des freiwilligen Wehrdienstes wider.
Neue Transportpanzer
Dieses Vorhaben sichert die Beschaffung des Patria 6x6 als Nachfolger für den veralteten Transportpanzer Fuchs. Geplant ist der Kauf von insgesamt fast 300 Fahrzeugen, davon 228 in einem ersten Festauftrag, um die Pionier- und Aufklärungstruppe zu modernisieren. Die Kosten belaufen sich auf knapp eine Milliarde Euro.
Schützenpanzer Puma
Mit diesem Vertrag werden weitere Schützenpanzer Puma beschafft, um den Mehrbedarf der Panzergrenadiertruppe zu decken. Das Vorhaben umfasst die Bestellung von 200 zusätzlichen Fahrzeugen, obwohl es bei den ersten Exemplaren eine Reihe von Pannen gab. Das Gesamtvolumen beträgt rund 4,2 Milliarden Euro, wobei eine Vorauszahlung zur Beschleunigung der Produktion vorgesehen ist. Zur Verbesserung der Ausbildung am Puma werden zudem neun neue Schieß- und Gefechtsausbildungssimulatoren (AGSP) gekauft.
Satellitensystem Spock
Das Projekt dient dem Aufbau einer Fähigkeit zur satellitengestützten, abbildenden Aufklärung für die taktische und operative Ebene. Es soll insbesondere die Früherkennung von gegnerischen Aktivitäten im Einsatzraum der Panzerbrigade 45 in Litauen ermöglichen. Der Betreibervertrag hat einen Finanzbedarf von rund 1,76 Milliarden Euro.
Vorbereitung Taurus Neo
Mit diesem Vorhaben wird die Serienvorbereitung für den modernisierten Marschflugkörper Taurus eingeleitet. Das Projekt für rund 450 Millionen Euro umfasst erweiterte Einsatzmöglichkeiten und den Aufbau einer neuen Fertigungslinie. Ziel ist es, den Betrieb des Waffensystems langfristig zu sichern und die Reichweite sowie Störfestigkeit zu verbessern.
Maritime Drohnen
Für die Überwachung und U-Boot-Jagd beschafft die Bundeswehr unbemannte Aufklärungsdrohnen des Typs MQ-9B "SeaGuardian". Das Vorhaben umfasst Kauf und Betrieb von vier Systemen, was insgesamt acht Drohnen entspricht. Der Vertrag von rund 1,5 Milliarden Euro wird über die Nato-Agentur NSPA geschlossen.
Lenkflugkörper IRIS-T SLM und Patriot
Mit dieser Rahmenvereinbarung wird die Herstellung und Lieferung von Lenkflugkörpern für das bodengebundene Luftverteidigungssystem Iris-T SLM gesichert. Der Auftrag dient der Stärkung der Luftverteidigung auf mittlere Entfernung. Das Projekt hat ein Finanzvolumen von rund 1,3 Milliarden Euro und wird durch Diehl Defence realisiert. Iris-T bilden auch einen wichtigen Teil der ukrainischen Luftverteidigung, Deutschland liefert immer wieder Systeme an das von Russland attackierte Land.
Dies gilt auch für die Raketen, die bei den Patriot-Systemen zur Abwehr von Raketen und Kampfjets zum Einsatz kommen. Der Kauf dient der Aufstockung der Munitionsbestände und dem Erreichen der Nato-Fähigkeitsziele über das Foreign Military Sales (FMS) Programm mit der US-Regierung. Kosten: Rund 1,55 Milliarden Euro.