Schon länger ein Mangel? Bundestag richtet zusätzliche abhörgeschützte Räume ein
08.03.2024, 17:03 Uhr Artikel anhören
Der Plenarsaal ist nicht abhörsicher.
(Foto: picture alliance/dpa)
Die Abhöraffäre um den Marschflugkörper Taurus wirft Fragen zur deutschen Spionageabwehr auf. Zumindest im Bundestag soll es abhörsicher bleiben: Laut einem Bericht rüstet das hohe Haus entsprechend nach.
Der Bundestag lässt einem Bericht zufolge zwei zusätzliche abhörgeschützte Räume für vertrauliche Besprechungen einrichten. Dies berichtet der "Spiegel" mit Verweis auf Parlamentskreise. Die beiden Räume liegen im Erdgeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses, einem der großen Bürogebäude des Parlaments.
Die laufenden Bauarbeiten sollen den Angaben zufolge bis zum Sommer abgeschlossen sein, die Kosten für den Umbau werden intern auf gut eine halbe Million Euro beziffert. In Parlamentskreisen wird laut dem Nachrichtenmagazin bereits seit Längerem ein Mangel an entsprechend geschützten Räumen im Bundestag beklagt.
Die Parlamentsverwaltung erklärte auf Anfrage des "Spiegel", der Bundestag halte Räume für geheimhaltungsbedürftige Beratungen vor und erweitere diese bei Bedarf. "Aus Sicherheitsaspekten können keine weiteren Auskünfte gegeben werden", so ein Sprecher weiter.
Zuletzt sorgte die Abhöraffäre um den Marschflugkörper Taurus für Aufsehen. Russland hatte ein vertrauliches Gespräch zwischen vier hohen Offizieren der Bundeswehr abgehört und später veröffentlicht. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll eine Unachtsamkeit eines Generals, der sich während der Schalte in Singapur befand, dafür verantwortlich gewesen sein.
Verteidigungsminister Boris Pistorius gab unter der Woche das Zwischenergebnis der Untersuchungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bekannt. Dabei erklärte er, dass die Kommunikationssysteme der Bundeswehr "nicht kompromittiert" worden seien.
Quelle: ntv.de, ses