Politik

Verbindungen der AfD zum Kreml? Bundestags-Vize will Frohnmaier überprüfen

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Markus Frohnmaier vertritt im Bundestag den Wahlkreis Böblingen.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Seit 2017 sitzt Markus Frohnmaier für die AfD im Bundestag. Einem Medienbericht zufolge könnte er diesen Erfolg auch der russischen Staatsspitze zu verdanken haben. Mehrere Bundestags-Vizepräsidenten drängen auf Aufklärung.

Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann will im Ältestenrat des Bundestages prüfen, ob der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier tatsächlich Verbindungen zu russischen Regierungskreisen unterhält. Frohnmaier solle offenbar "eine Art Einfallstor in die Institution Bundestag sein und nicht nur in die AfD", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". "Ob der Vorwurf zutrifft, muss im Ältestenrat geklärt werden."

Frohnmaier sitzt seit 2017 für die AfD im Bundestag. Am Freitag hatten der "Spiegel", das ZDF und weiteren Medien gemeinsam berichtet, Frohnmaier könnte gezielt vom Kreml unterstützt werden, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. In einem Strategiepapier der russischen Präsidialverwaltung von Staatschef Wladimir Putin aus dem Jahr 2017 heißt es demnach: Frohnmaier "wird ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter sein. (...) Mit seiner Hilfe können unsere Leute zudem eine Non-Profit-Organisation gründen, die beim Bundestag registriert wird und über die prorussische Positionen vorangebracht werden können."

Der AfD-Politiker selbst hatte über seinen Anwalt mitgeteilt, das Strategiepapier sei ihm nicht bekannt. Er habe nie "Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil erbeten". Von russischer Seite sei ihm nie Unterstützung dieser Art gewährt worden.

Auch Grüne verlangen Aufklärung

Unterstützung erhielt Oppermann von seiner grünen Kollegin Claudia Roth. "Die Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier wiegen schwer und erfordern lückenlose Aufklärung", sagte die Bundestags-Vize der "BamS". Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sieht die AfD-Fraktionsspitze und Frohnmaier "in der Pflicht, alle Fakten auf den Tisch zu legen".

Der Ältestenrat des Bundestags besteht aus Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sowie seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern. Außerdem gehören dem Gremium 23 weitere, erfahrene Abgeordnete an.

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Quelle: n-tv.de, chr/AFP

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