Neues Bündnis in München CSU strebt Koalition mit Freien Wählern an
18.10.2018, 11:40 Uhr
Söder hat schon am Wahlabend keinen Hehl aus seinen Sympathien für ein Bündnis mit den Freien Wählern um Aiwanger gemacht. Die Grünen und deren Spitzenkandidatin Schulze haben das Nachsehen.
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Das deutsche Koalitionsspektrum wird wohl um eine Variante reicher. In München deuten alle Zeichen auf die bereits am Wahlabend von der CSU bevorzugte Bayern-Koalition mit den Freien Wählern hin. Damit bleibt für die Grünen als zweitstärkste Kraft nur die Opposition.
Nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im bayerischen Landtag will die CSU Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern aufnehmen. Das beschloss das CSU-Präsidium einstimmig in einer Telefonschalte. Die CSU erteilte damit den Grünen eine Absage, wie Parteichef Horst Seehofer mitteilte. Er sei "froh über dieses klare Votum". Die Entscheidung entspreche auch seiner Bewertung der Sondierungsgespräche. Mit beiden Parteien hatte die CSU am Vortag Gespräche geführt - und beide Treffen als konstruktiv und lohnend bezeichnet. Allerdings stehen die Freien Wähler der CSU deutlich näher als die Grünen.
CSU-Chef Seehofer und Ministerpräsident Markus Söder hatten deshalb schon zuvor keinen Hehl daraus gemacht, die außerhalb Bayerns unbedeutenden Freien Wählern zu präferieren. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger hatte bereits klar gemacht, dass er keine großen Hindernisse für eine Koalition sehe. Die Gespräche für das erste schwarz-orange Bündnis könnten am morgigen Freitag oder zu Wochenbeginn beginnen.
Die Koalitionsverhandlungen stehen in Bayern unter hohem Zeitdruck, die bayerische Verfassung erlaubt keine lange Hängepartie. Spätestens am 5. November muss die erste Landtagssitzung stattfinden und bereits eine Woche später die Wahl des Ministerpräsidenten.
Die CSU war bei der Landtagswahl am Sonntag auf nur noch 37,2 Prozent abgestürzt und ist deshalb künftig auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CSU stellt im Landtag 85 von 205 Abgeordneten, die Freien Wähler haben 27 Sitze, macht zusammen 112. Beide hätten zusammen also eine klare Mehrheit - nötig wären lediglich 103.
Quelle: ntv.de