Politik

Anlässlich eines Feiertags Chamenei begnadigt 1800 Gefangene im Iran

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Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat Strafen aufgehoben oder vermindert.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Irans oberster geistlicher Führer Chamenei hebt für mehr als 1800 Menschen die Strafen auf oder vermindert sie. Amnestien anlässlich anstehender religiöser oder nationaler Feiertage sind in dem Land nicht ungewöhnlich - selten ist jedoch, aus welcher Gruppe Chamenei dieses Mal auch Gefangene begnadigt.

Im Iran hat der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei mehr als 1800 Häftlinge begnadigt oder deren Strafe reduziert. Darunter befanden sich laut Misan Online, der offiziellen Nachrichtenseite der iranischen Justiz, auch hundert Gefangene, die wegen "Straftaten gegen die Staatssicherheit" im Zuge der Proteste im November 2019 verurteilt worden waren. Die Begnadigungen und Hafterleichterungen wurden anlässlich eines hohen schiitischen Feiertags ausgesprochen.

Chamenei gewährt jedes Jahr mehrere kollektive Begnadigungen anlässlich von religiösen oder nationalen Feiertagen auf Vorschlag des Leiters der Justizbehörde. Es ist jedoch selten, dass Teheran Begnadigungen für politische Häftlinge ausspricht.

Die landesweiten Proteste hatten sich Mitte November 2019 im Iran daran entzündet, dass die Behörden die Treibstoffpreise über Nacht mehr als verdoppelt hatten. Die Sicherheitskräfte schlugen gewaltsam die Proteste nieder. Genaue Opferzahlen liegen nicht vor, unterschiedliche Schätzungen reichen von 230 bis zu mehr als Tausend Todesopfern.

Nach Angaben der Vereinten Nationen fanden auch Massenverhaftungen statt. Bis heute ist nicht bekannt, wie viele Menschen im Zusammenhang mit den Protesten noch im Iran festgehalten werden.

Quelle: ntv.de, joh/AFP

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