Außenministerin Baerbock bringt eine Durchfahrt der Fregatte "Baden-Württemberg" durch die Taiwanstraße, die China und Taiwan trennt, ins Spiel. Die Volksrepublik zeigt sich noch vor der Abfahrt empört.

China hat Deutschland vor der Fahrt der Fregatte "Baden-Württemberg" in Richtung Indopazifik vor einem Durchqueren der Taiwanstraße gewarnt. China habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, lehne es aber entschieden ab, dass ein Land im Namen der Freiheit der Schifffahrt Chinas Souveränität und Sicherheit provoziere und bedrohe, sagte Außenamtssprecher Lin Jian in Peking. Man hoffe, dass Länder außerhalb der Asien-Pazifik-Region dem Frieden und der Stabilität in der Taiwanstraße keinen Ärger bereiteten.

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Wirtschaft 04.04.24

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Zuvor hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock während eines Besuchs in Neuseeland gesagt, sie könne sich vorstellen, dass die "Baden-Württemberg" bei ihrer bevorstehenden Pazifik-Mission die Taiwanstraße durchquere. Die Meerenge trennt China von der Republik Taiwan, welche die kommunistische Führung in Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, obwohl die Insel seit Jahrzehnten eine unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. China will Taiwan mit dem Festland vereinen - notfalls auch militärisch.

Baerbock sagte zwar, dass die Route des Kriegsschiffs und des begleitenden Versorgungsschiffs "Frankfurt am Main" nicht vorab bekannt gegeben werde. Sie betonte aber, dass das "Recht der friedlichen Durchfahrt" auch für die Straße von Taiwan gelte. Die "Baden-Württemberg" und die "Frankfurt am Main" legen am Dienstag zu einer Weltumrundung ab, bei der sie durch den Panamakanal in den Pazifik gelangen und später auch das Südchinesische Meer durchqueren.

Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis Februar 2022 gegeben: Die Fregatte "Bayern" nahm damals zwar an Manövern mit Bündnispartnern teil, machte um Taiwan aber einen Bogen.