Politik

Olaf Scholz im "ntv Frühstart" "Das passiert, wenn Populisten Macht bekommen"

Der Sturm aufs Kapitol ist auch für deutsche Spitzenpolitiker ein Schock. Vizekanzler Scholz macht im "ntv Frühstart" den scheidenden US-Präsidenten Trump verantwortlich. Für Scholz, genauso wie für FDP-Generalsekretär Wissing, sind die Ereignisse eine Warnung vor Populisten.

Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Verantwortung für die gewalttätigen Ausschreitungen in Washington D.C. bei US-Präsident Donald Trump. "Donald Trump hat die Verantwortung für das, was dort geschehen ist. Das kann er nicht wegreden", sagte Scholz in der ntv-Sendung "Frühstart".

Scholz bezeichnete das gewaltsame Eindringen von Trump-Anhängern in das US-Parlament als "bedrückend" und "erschreckend". Trump habe zuvor "die ganze Zeit die falsche Geschichte vom Wahlbetrug und der gestohlenen Wahl erzählt". Zudem habe der US-Präsident viele Menschen "aufgestachelt und auch nicht zurückgehalten", sagte Scholz und fügte hinzu: "Das ist ganz klar etwas, was man erlebt, wenn Populisten Macht bekommen."

Mit Blick auf die parlamentarischen Gebäude und demokratischen Institutionen in Deutschland sagte der SPD-Kanzlerkandidat: "Die demokratischen Gebäude müssen geschützt werden. Aber noch viel mehr: Wir alle gemeinsam müssen unsere Demokratie vor dem Populismus beschützen."

Wissing: "Trump hat vollständig versagt"

Auch FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in der Erstürmung des Kapitols in Washington ein Warnsignal für demokratische Staaten auf der ganzen Welt. "Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, dass unsere Demokratien gefährdet sind, wenn man sie nicht aktiv verteidigt", sagte Wissing, ebenfalls im "ntv Frühstart".

Demokratien hätten die Aufgabe, in der Gesellschaft alle Menschen mitzunehmen. "Hier hat Donald Trump auf allen Ebenen vollständig versagt". Aber auch in Deutschland müsse mehr kommuniziert und erklärt werden. "Auch die Bevölkerung in Deutschland läuft Gefahr, gespalten zu werden, gerade in diesen schwierigen Pandemie-Zeiten."

Die Ereignisse in Washington seien der Versuch, der Demokratie Würde zu nehmen, so Wissing. "Und eine verpasste Chance für Donald Trump, der Welt zu zeigen, dass er doch ein aufrechter Demokrat ist." Er habe die Menschen angestachelt.

Quelle: ntv.de, psa/shu