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"Es ging um Lösungen", sagte Frank-Walter Steinmeier über Peter Struck.
"Es ging um Lösungen", sagte Frank-Walter Steinmeier über Peter Struck.(Foto: dapd)
Donnerstag, 03. Januar 2013

"Deutschland wird am Hindukusch verteidigt": De Maizière lobt Strucks Leistung

Verteidigungsminister De Maizière hebt bei der Trauerfeier für seinen Vorgänger Peter Struck dessen Führung der Bundeswehr in schweren Zeiten hervor. Der SPD-Politiker habe die Truppe nach Afghanistan geführt und neue Leitlinien gesetzt. SPD-Fraktionschef Steinmeier erinnert indes an das "Strucksche Gesetz".

Verteidigungsminister Thomas de Maizière von der CDU hat die Verdienste des verstorbenen Amtsvorgängers Peter Struck (SPD) für die Bundeswehr als wegweisend gewürdigt. Struck sei Teil der Bundeswehr geworden, sagte de Maizière bei der Trauerfeier in dessen niedersächsischer Heimatstadt Uelzen. "Er ist es auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt geblieben", betonte der CDU-Politiker. Struck habe sich nie nach dem Amt gesehnt, aber es dann mit großem Einsatz ausgeübt. Die Angehörigen der Bundeswehr hätten gespürt, dass ihm sein Amt wichtig geworden sei, weil sie ihm wichtig gewesen seien. "Sie wussten: Für ihn war ihr Auftrag auch sein Auftrag."

Bei dem Abschied mit militärischen Ehren vertrat Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Bundesregierung. Auch die beiden Altkanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder (beide SPD) sowie SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück waren gekommen, zudem Strucks Amtsvorgänger Volker Rühe (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Struck war am 19. Dezember im Alter von 69 Jahren an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben.

"Zähe Debatte belebt"

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De Maiziére sagte, der Ex-Verteidigungsminister habe mit seinen neuen verteidigungspolitischen Leitlinien im Jahr 2003 Maßstäbe gesetzt – und die Bundeswehr in den Einsatz in Afghanistan geführt. Unvergessen bleibe sein Satz: "Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt." Mit dieser zugespitzten Formulierung sei es ihm gelungen, die manchmal zähe sicherheitspolitische Debatte zu beleben, sagte de Maizière. Struck habe stets zu seiner Verantwortung für den Einsatz gestanden, der zu einem Kampfeinsatz mit den ersten gefallenen deutschen Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg geführt habe.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bezeichnete seinen Vorgänger indes als Parlamentarier, der tiefe Spuren hinterlassen habe. Er sei ein Mensch voller Pflichtbewusstsein gewesen, der Verantwortung überaus ernst genommen habe, sagte Steinmeier. "Politische Schauspielerei war seine Sache nicht." Alles Eitle und Gespreizte in der Politik seien ihm zuwider gewesen. "Der politische Laufsteg, das war nicht Peters Welt. Sein politisches Zuhause war das Parlament", sagte Steinmeier.

29 Jahre im Bundestag

Unvergessen sei das "Strucksche Gesetz", wonach kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es von der Regierung eingebracht werde. Ihm sei daran gelegen gewesen, einen Hochmut der Exekutive im Zaum zu halten, betonte Steinmeier. Struck war von 1998 bis 2002 Fraktionschef der SPD, dann von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister und von 2005 bis 2009 noch einmal vier Jahre in der großen Koalition Fraktionschef. Der Niedersachse saß insgesamt 29 Jahre im Bundestag.

"Für Absprachen mit ihm bedurfte es nicht stundenlanger Abendessen mit Umkreisung des Problems", so Steinmeier. Ihm sei es nie um Triumph oder Demütigung gegangen. "Im Gegenteil: Es ging um Lösungen, die über den Tag hinaus tragen."

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Quelle: n-tv.de