Politik

Innenminister entschied Spielabsage De Maizière schützt seine Informanten

De Maizière: "Es gibt auch mal eine Situation, da kommt es auf die Chefs an."

De Maizière: "Es gibt auch mal eine Situation, da kommt es auf die Chefs an."

(Foto: imago/localpic)

Bundesinnenminister de Maizière hält an seiner Informationspolitik fest: Um ausländische Geheimdienste nicht zu verprellen, will er nicht verraten, warum das Länderspiel in Hannover abgesagt wurde. Er macht dafür deutlich: Die Entscheidung war Chefsache.

Nach der Absage des Länderspiels in Hannover wegen möglicher Anschlagsgefahr hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière seine zurückhaltende Informationspolitik verteidigt. "Wir können nicht jeden Hinweis dieser Art in der Öffentlichkeit diskutieren", sagte der CDU-Politiker bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) in Mainz. Demnach erhalten die deutschen Sicherheitsbehörden viele Informationen von ausländischen Institutionen, die nicht als Tippgeber bekannt werden möchten. "Die wollen wir nicht veranlassen, künftig nicht mehr solche Hinweise an Deutschland zu geben", sagte de Maizière.

Sowohl der "Spiegel" als auch die "Bild"-Zeitung hatten Frankreich als Hinweisgeber genannt. De Maizière sagte lediglich, die Zusammenarbeit mit den französischen Sicherheitsbehörden "könnte nicht besser sein". Am Abend nach der kurzfristigen Absage des Freundschaftsspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden hatte de Maizière detaillierte Nachfragen zu den Hintergründen der Entscheidung abgelehnt: "Einen Teil der Antworten würde die Bevölkerung verunsichern", sagte de Maizière. In sozialen Netzwerken hatte diese Formulierung teilweise für Spott und Unmut gesorgt. Twitter-Nutzer verballhornten die Formulierung unter dem Hashtag #DoItLikeDeMaiziere.

De Maizière warnt vor "pawlowschen Reflexen"

Doch am Tag nach den dramatischen Abendstunden von Hannover wollte der sichtlich übermüdete Innenminister nichts Genaueres sagen. "Als sich am frühen Abend die Hinweise verdichteten, haben wir entgegen unserer Absicht zum Schutz Tausender Leben dem austragenden Land die Empfehlung gegeben, das Spiel abzusagen." Die Entscheidung hierzu lag offenbar letzten Endes allein beim Innenminister. "Es gibt auch mal eine Situation, da kommt es auf die Chefs an", sagte de Maizière.

De Maizière verwahrte sich in der Debatte über den richtigen Umgang mit der Terrorgefahr in Deutschland gegen "pawlowsche Reflexe". Während immer die eine Seite sofort gegen behördliche Überwachungsmaßnahmen aufschreie, fordere die andere Seite stets aufs Neue schärfere Gesetze. Beides sei falsch, sagte de Maizière. "Wir müssen Kurs halten, das tun was nötig ist, mit Maß und Mitte."

Bürger sollen weiter Großveranstaltungen besuchen

Deutschland stehe wie andere Staaten auch "im Visier des Terrorismus", sagte der Innenminister. Die Attentate in Paris seien der mutmaßlich erste Terroranschlag des Islamischen Staates in Europa gewesen, wohl aber nicht der letzte. Alles deute auf "gut ausgebildete Täter und eine hochkomplexe Tatvorbereitung" hin, sagte de Maizière. Zur Abwehr eines solchen Anschlags in Deutschland gingen die Sicherheitsbehörden deshalb auch allen Hinweisen nach.

De Maizière schränkte jedoch ein: "Nehmen wir jeden dieser Hinweise bitterernst, legen wir das öffentliche Leben in Deutschland lahm."Hundertprozentige Sicherheit könne es in einer freien und pluralistischen Gesellschaft nicht geben. "Die Leute werden auch weiterhin auf Weihnachtsmärkte, ins Theater und ins Fußballstadion gehen. Und dazu werden wir sie auch ermuntern."

Quelle: ntv.de

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