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114 Beamte pro Tag im Einsatz Deutschland ist größter Frontex-Unterstützer

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Für das gemeinsame Management der EU-Außengrenzen stehen bei Frontex etwa 1500 Einsatzkräfte bereit.

picture alliance / Kay Nietfeld/

Seit 2004 liegt der Schutz der europäischen Außengrenzen in der Hand von Frontex. Die Agentur ist auf die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten angewiesen. Deutsche Beamte tragen dabei den größten Teil der Verantwortung.

Deutschland hat im vergangenen Jahr das größte Kontingent unter den EU-Mitgliedsstaaten für die gemeinsame Grenzschutzagentur Frontex gestellt. Dies geht aus einem veröffentlichten Intranet-Beitrag der Bundespolizei hervor. Danach leisteten deutsche Beamte der Bundespolizei, des Zolls und der Länder 2017 insgesamt 41.582 Einsatztage an den EU-Außengrenzen. Im Durchschnitt seien täglich 114 deutsche Beamte für Frontex im Einsatz.

Damit stelle Deutschland mit einem Anteil von 21,8 Prozent das größte Kontingent, gefolgt von Rumänien, Frankreich und den Niederlanden. "Die Zahlen verdeutlichen, welche Bedeutung dem deutschen Frontex-Einsatz mittlerweile zukommt", erklärte der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann. "Ich danke den Beamten für Ihren wichtigen Beitrag zu einer europäischen Antwort auf die gegenwärtige Migrationslage." Bundespolizisten seien zu zwei Dritteln an den Einsätzen beteiligt, Beamte der Länder und des Zolls zu einem Drittel.

Zuletzt hatte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für einen massiven Ausbau von Frontex ausgesprochen. Der CSU-Innenpolitiker Volker Ullrich pflichtete ihm bei: "Der Schutz der EU-Außengrenzen ist Aufgabe der Mitgliedsstaaten. Gleichwohl muss auch die EU mehr für den Grenzschutz tun", sagte er der "Bild"-Zeitung. Die von Spahn genannte Zahl von 100.000 Frontex-Mitarbeitern erscheine hoch, räumte Ullrich ein. Es sei aber "die Zahl, die die EU langfristig angesichts ihrer Außengrenzen braucht".

Kurzfristig keine Änderung möglich

Die Finanzierung von mehr Frontex-Beamten müsse im mehrjährigen Finanzrahmen abgestimmt werden. Die Personalaufstockung werde aber "nicht von heute auf morgen" möglich sein, sagte Ullrich. Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sagte der Zeitung: "Sicherlich ist es sinnvoll, Frontex aufzustocken. Doch kurzfristig lässt sich hier auf europäischer Ebene gar nichts verändern".

Deshalb müsse zunächst die Bundespolizei so ausgestattet werden, dass sie die deutschen Grenzen schützen könne. Frontex wurde ab 2004 als Gemeinschaftsagentur der EU aufgebaut. Im Oktober 2016 wurde der Auftrag der Agentur mit Sitz in Warschau erweitert. Für das gemeinsame Management der EU-Außengrenzen sollen etwa 1500 Einsatzkräfte in einem Soforteinsatzpool bereitstehen.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

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