Was neue Waffenlieferungen an die Ukraine angeht, hält sich die Bundesregierung bedeckt. Es soll sie aber geben, wie nun ein Sprecher bestätigt. Diese sollen aber offenbar nicht aus eigenen Beständen kommen, sondern bei den Herstellern bestellt werden.

Deutschland wird der Ukraine nach Angaben des Regierungssprechers weitere Waffen liefern. Die Lieferungen würden sich an dem orientieren, was Deutschland bisher bereits geliefert habe, sagte Steffen Hebestreit in Berlin. Bisher waren dies Panzerfäuste und Flugabwehrraketen. Er verwies auf Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die gesagt habe, dass man entsprechende Waffen direkt bei Rüstungskonzernen bestellen könne.

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Lambrecht hatte erklärt, dass aus Beständen der Bundeswehr kein weiteres Material geliefert werden könne. Wie viel Geld die Bundesregierung für solche Waffenkäufe für die Ukraine ausgeben will, sagte der Regierungssprecher nicht. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts verwies darauf, dass die EU-Staaten parallel dazu die Mittel zur Beschaffung von Waffen für die Ukraine von 500 Millionen auf eine Milliarde Euro verdoppeln wollen.

Lambrecht hatte zuletzt die Verschwiegenheit der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. "Wir reden nicht öffentlich darüber", sagte die SPD-Politikerin am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Bei den ersten Lieferungen seien Abfahrtsdaten und Wege bekannt gegeben worden. Die am Transport beteiligten Personen seien dadurch einer Lebensgefahr ausgesetzt worden. "Und aus dem Grund werden wir weder über die Zahl der Waffen, noch wann sie geliefert werden, noch auf welchem Wege, öffentlich sprechen. Weil wir wollen, dass die Waffen dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden."

500 Luftabwehrraketen erhalten

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Aus ukrainischen Regierungskreisen hatte es zuvor am Sonntag geheißen, die Ukraine habe von Deutschland 500 Luftabwehrraketen vom Typ Strela erhalten. Ursprünglich war von bis zu 2700 die Rede gewesen, mit der Lieferung musste sich aber noch der Bundessicherheitsrat befassen. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dazu, aufgrund von "operativen und Sicherheitsaspekten" könne keine Auskunft zu spezifischen Waffensystemen erteilt werden. Es seien Lieferungen verschiedenster Militärausrüstung zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte zugesagt worden und auch bereits angekommen, und nach Möglichkeit werde es auch weitere geben.

Lambrecht kündigte zugleich für Mittwoch ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Generalinspekteur Eberhard Zorn über das 100 Milliarden Euro umfassende Programm zur Stärkung der Truppe an. Wegen eines EU-Ministertreffens sei es von Montag auf Mittwoch verlegt worden.