Politik

Cem Özdemir ist nicht mehr solo Die Grünen müssen das neue Duo verdauen

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Nur zwei Drittel der Grünen wählten 2018 Hofreiter und Göring-Eckart an die Spitze der Fraktion. Jetzt haben sie mit Cem Özdemir einen populären Gegenkandidaten.

(Foto: picture alliance/dpa)

Schon in zwei Wochen wählen die Grünen eine neue Fraktionsspitze. Mit der Kampfkandidatur von Özdemir und Kappert-Gonther wird die Sache plötzlich spannend. Nicht alle in der Partei sind glücklich über die Konkurrenz. Doch die Amtsinhaber Hofreiter und Göring-Eckart wollen kämpfen.

Auf die Kampfkandidatur von Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir für die Spitze der Bundestagsfraktion haben die bisherigen Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter mit einer Verteidigung ihres Führungsstils geantwortet. "Toni und ich führen die Fraktion zusammen aus der Mitte heraus", sagte Göring-Eckardt. "Dieser Kurs hat sich für Fraktion wie Partei bewährt und hat dazu geführt, dass wir als die führende Kraft der Opposition wahrgenommen werden." Sie fügte hinzu: "Das will ich gerne fortsetzen." Hofreiter sagte: "Katrin und ich haben die Fraktion immer mit einem Blick für den Zusammenhalt und den Ausgleich geführt." Darauf komme es auch gerade in unsicheren politischen Zeiten an.

Beide werteten die Ankündigung des Konkurrenz-Duos jedoch nicht als Kampfansage, sondern begrüßten, dass es mit Özdemir und der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther nun zwei weitere Bewerber um den Fraktionsvorsitz gibt, die bei der Wahl am 24. September im Team antreten wollen. "Demokratie lebt und profitiert von unterschiedlichen Angeboten und der Möglichkeit zur Auswahl", erklärte Hofreiter. Göring-Eckardt sagte: "Auswahl ist immer gut."

Der Vorstand der 67-köpfigen Fraktion wird am 24. September neu gewählt. Das Duo Göring-Eckardt und Hofreiter führt die Fraktion seit Oktober 2013. Bei der vorigen Fraktionswahl im Januar 2018 hatten die beiden ohne Gegenkandidaten jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen bekommen.

Özdemir will zurück in die erste Reihe

Özdemir und Kappert-Gonther hatten am Samstag ihr gemeinsames Bewerbungsschreiben an die 67-köpfige Grünen-Fraktion im Bundestag verschickt. Damit strebt der frühere Grünen-Vorsitzende zurück in die erste Reihe der Politik. "Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut - nach außen wie nach innen", schreiben der 53-jährige Özdemir und die 52-jährige Kappert-Gonther in ihrer Bewerbung. Bis zur Bundestagswahl gehe es darum, auch als kleinste Fraktion im Parlament "mit neuem Schwung der Gegenpol einer schwachen Regierung zu sein".

Die beiden stellen in ihrem Schreiben klar, dass sie für den nächsten Wahlkampf im Bund keine Spitzenkandidatur anstreben. Dafür gelten Grünen-intern die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als gesetzt. Die Parteichefs Baerbock und Habeck reagierten betont neutral: "Diese Fragen werden die Abgeordneten im guten demokratischen Wettbewerb entscheiden", teilten beide mit. "Wir haben als Partei eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Fraktion und darauf wird es auch in Zukunft ankommen."

Der außenpolitische Fraktionssprecher Omid Nouripour äußerte sich distanzierter. In der "Rheinischen Post" sprach er von vier verdienten Kandidaten, "die in ihren Aufgabenbereichen jeweils gezeigt haben, wie stark sie sind". Mit Blick auf die Doppelbewerbung Özdemir/Kappert-Gonther: "Deshalb brauchen wir weder eine Casting-Show noch SPD-Paketlösungen." Die Spitzenkandidatin bei der anstehenden Thüringer Landtagswahl, Anja Siegesmund, stellte sich hinter ihre Landsmännin Göring-Eckardt: "Wir Thüringer Grüne unterstützen ganz klar Katrin bei ihrer Kandidatur."

Wird ab sofort im Team gewählt?

Die Fraktionschefs werden normalerweise einzeln gewählt, es muss aber mindestens eine Frau dabei sein. In der Regel sind auch beide Parteiflügel - Linke und sogenannte Realpolitiker - an der Spitze der Fraktion vertreten. Kappert-Gonther gehört wie Hofreiter zu den Parteilinken, Özdemir und Göring-Eckardt sind "Realos". Ob diesmal im Team gewählt werden soll, muss die Fraktion nun klären.

Özdemir war bei der Bundestagswahl noch Parteichef und neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat. Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP wurde er Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und trat damit politisch in die zweite Reihe. Für den Parteivorsitz hatte er nicht erneut kandidiert. "Wir sind die kleinste Oppositionsfraktion, aber tragen große Verantwortung", schrieben Özdemir und die Bremerin Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag sitzt und Sprecherin für Drogenpolitik ist. "Diese Verantwortung wollen wir mit Euch gemeinsam annehmen und bewerben uns als Team bei Euch als Fraktionsvorsitzende."

Die innerparteiliche Machtprobe erwischt die Grünen in einer Zeit, da ihre letzthin stark gestiegenen Umfragewerte wieder etwas sinken. Im Emnid-Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" büßen sie abermals einen Prozentpunkt ein und kommen auf 21 Prozent. Dieses Stimmungsbild wurde allerdings vor Özdemirs Ankündigung erhoben. Im Gegenzug klettern Sozialdemokraten und Linke um jeweils einen Punkt auf 16 beziehungsweise 8 Prozent. In der ebenfalls am Wochenende veröffentlichten Forsa-Umfrage der Sender RTL und n-tv lagen die Grünen allerdings stabil bei 23 Prozent.

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Quelle: n-tv.de, mau/dpa/rts

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