Politik

Kanzlerkandidat Scholz Die SPD setzt auf den kleinen Mann

12de195bc3ad4b2be5bd2457596ae37b.jpg

Scholz soll die SPD im kommenden Jahr in den Bundestagswahlkampf führen.

(Foto: imago images/photothek)

Ein Mini-Beben inmitten der politischen Sommerpause: Die SPD legt sich überraschend früh auf Bundesfinanzminister Scholz als Kanzlerkandidaten fest. Dessen Präsentation ist eine Demonstration neuer Geschlossenheit, wirft aber auch viele Fragen auf.

Wie kreiert man Aufmerksamkeit für eine Entscheidung, deren Ausgang nicht zu überraschen vermag? Durch einen überraschenden Zeitpunkt der Bekanntgabe. Das ist der SPD an diesem Montag gelungen. Im politischen Berlin ist an diesem heißen Augustvormittag kaum jemand auf das vorbereitet, was da plötzlich aus dem Willy-Brandt-Haus vermeldet wird: Vorstand und Präsidium der SPD verständigen sich auf Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Für die SPD-Führung um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist diese Nachricht ein echter Coup; zumal ihre Partei in Fragen des richtigen Timings oft kein glückliches Händchen hatte.

Entsprechend süffisant begrüßt Walter-Borjans die nach Corona-Maßstäben zahlreich erschienen Journalisten im eindrucksvollen Gasometer in Berlin-Schöneberg: willkommen zur "spontanen" Pressekonferenz. Die aus dem Polit-Talk von Günther Jauch bekannte Location macht ebenso wie die große Bühne mit SPD-Emblemen klar: spontan ist hier gar nichts. Das alles ist von langer Hand geplant - seit vier Wochen schon, wie Walter-Borjans stolz verkündet.

Auch die Fraktion steht hinter Scholz

Scholz sagt, er, Esken und Walter-Borjans hätten in ihren Gesprächen "gar nicht glauben können", dass ihre Festlegung noch immer nicht nach außen gedrungen war. Für Scholz ist das ein Ausweis der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen ihm als Kabinettsmitglied, dem Parteivorstand und der Führung der SPD-Bundestagsfraktion. Deren Mitglieder haben auch erst an diesem Tag von der Entscheidung erfahren, wie Fraktionschef Rolf Mützenich ntv.de sagt. Es habe aber "eine klare Stimmungslage" für einen Kanzlerkandidaten Scholz gegeben.

Der Rückhalt der Fraktion für den Bundesfinanzminister ist weit weniger überraschend als die Unterstützung von Esken und Walter-Borjans. Diese hatten im vergangenen Jahr einen Parteivorsitzenden Scholz verhindert, indem sie beim Mitgliederentscheid massiv gegen die Große Koalition und die Agendapolitik der SPD mobilisiert hatten. Dass nun ausgerechnet diese beiden den Minister auf den Kandidatenschild heben, der wie kaum ein anderer Sozialdemokrat für die GroKo steht, ist selbst in der an Volten reichen SPD ein Treppenwitz.

Allerdings ist Scholz auch ein Kanzlerkandidat von Gnaden des Parteivorstands. Das machen Esken und Walter-Borjans in der Pressekonferenz deutlich. Ihnen gebühren die einleitenden Worte. Eine Viertelstunde lang loben sie die Arbeit der SPD in den vergangenen acht Monaten unter ihrer Führung und legen den politischen Rahmen fest, in dem sich Scholz in den kommenden 14 Monaten bis zur Bundestagswahl bewegen darf: Sie zeichnen das Bild einer SPD, die "Hartz IV überwinden" und einen starken Sozialstaat will, also weiter nach links rückt.

Wie groß ist die Einigkeit wirklich?

Das ist in dieser Schärfe später nicht von Scholz zu hören. Er ist der Mann der Mitte, seine Vorsitzenden repräsentieren dagegen den linken Flügel der Partei. Ob hier ein Dauerkonflikt programmiert ist, der den Wahlkampf lähmt, oder ob die Partei durch das neue Bündnis nachhaltig befriedet wird, ist die große Frage hinter dieser überraschenden Koalition.

"Wir wissen auch, dass diese Entscheidung für einige in der Partei und auch außerhalb eine Überraschung ist", sagt die besonders bei jungen Partei-Linken beliebte Esken. Sie hatte sich schon in den vergangenen Tagen auf Twitter gegen Tweets von SPD-Mitgliedern positioniert, die mit den Hashtags #NoOlaf oder #NOlaf versehen waren. Mit ihrer Unterstützung für den nicht unumstrittenen Scholz gehen die Parteivorsitzenden, die ihrer Basis eine Neuaufstellung der Partei versprochen hatten, ein Risiko ein.

Die Kanzlerkandidaturen von Peer Steinbrück 2013 und Martin Schulz 2017 waren von der Uneinigkeit der Partei erheblich erschwert worden. Das ist auch Scholz bewusst, der in seinen abschließenden Worten daran erinnert, dass Wahlen nur gewonnen werden, wenn die ganze Partei hinter ihrem Spitzenkandidaten steht. "Ich habe das Gefühl, das ist so, und deshalb fühle ich mich richtig gut", sagt er.

*Datenschutz

Dass er von den Parteilinken im Wahlkampf um den SPD-Vorsitz teils heftig geschmäht wurde? Vergeben und vergessen. Die Partei sei in den vergangenen Monaten zusammengewachsen, sagt Scholz. Walter-Borjans lobt einen "vertrauensvollen, einen verlässlichen und engen Schulterschluss" zwischen den Parteispitzen. Esken sagt über Scholz: "Wir wissen, dass er ein Teamplayer ist."

"Ich will gewinnen."

Die Diskretion der parteiinternen Entscheidungsfindung sieht Scholz als weiteren Beleg für die große Chance der SPD bei der ersten Bundestagswahl der anbrechenden Zeitrechnung n. M. (nach Merkel). "Ich will gewinnen", sagt er lächelnd. Der Satz mutet ambitioniert an im Angesicht von Umfragewerten deutlich hinter den Grünen und weit abgeschlagen hinter der dominanten Union.

"Wir wissen, dass wir ordentlich was aufzuholen haben", sagt Scholz, aber: "Wir trauen uns zu, dass wir deutlich über 20 Prozent abschließen können." Tatsächlich sind die aktuellen Zustimmungswerte derart schwach, dass Scholz gute Chancen hat, zumindest ein paar mehr Prozentpunkte als jene 14 Prozent in den Umfragen der vergangenen Monate zu holen.

Drei Kernthemen sollen dabei die SPD im Bundestagswahlkampf auszeichnen. "Respekt und Anerkennung", womit Scholz sichere und fair bezahlte Arbeitsplätze für alle sowie einen fürsorgenden Sozialstaat meint. So sollen der viel gepriesene "kleine Mann" und die Sorgen und Nöte von Otto-Normal-Bürger im Mittelpunkt stehen. Zweitens ein "Zukunftsprogramm", in dem die Partei klar darlegen will, was genau sie in den 20er-Jahre zu tun gedenkt. Und drittens das Bekenntnis zu Europa, das Deutschlands Zukunft sei.

Keine Festlegung auf Koalition

Mehr zum Thema

Schwieriger ist die Frage, mit wem die Partei diese Pläne umsetzen möchte. Einer neuerlichen Großen Koalition haben Parteispitzen und Parteibasis gleichermaßen eine Absage erteilt. Zu einem kategorischen Nein lässt sich Scholz dennoch nicht hinreißen. Ebenso wenig zu einem Loblied auf eine rot-rot-grüne Koalition, mit der Esken und Walter-Borjans sympathisieren. "Es hängt an den anderen", sagt Scholz über die Koalitionsreife der Linken und nennt unter anderem das Bekenntnis zur Nato-Mitgliedschaft als Mindestanforderung an die Sozialisten.

"Die sozialdemokratische Partei tut das, was ihr von allen seit Langem empfohlen wird: rechtzeitig zu sagen, woran man mit ihr ist", begründet Scholz abschließend noch einmal den Zeitpunkt der Entscheidung. Mit Personalfragen sollen sich jetzt die anderen rumschlagen, die SPD will derweil Politik machen und allein durch Sacharbeit glänzen. Wenn ihr das gelingt: Es wäre der nächste Coup für das so ungleiche Trio Esken, Scholz und Walter-Borjans.

Quelle: ntv.de