Politik

Taxifahrten umsonst Diese Neuerungen plant Spahn für die Pflege

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Pflegebedürftige sollen es bald leichter haben, wenn sie zum Arzt müssen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bislang brauchten Pflegebedürftige, die auf Taxifahrten zum Arzt angewiesen waren, eine Genehmigung ihrer Krankenkasse. Künftig soll das wegfallen. Und auch für Familienangehörige plant die GroKo Entlastungen.

Union und SPD wollen einem Medienbericht zufolge die Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Familien weiter verbessern. Geplant sei unter anderem, dass Pflegebedürftige für Taxifahrten zum Arzt künftig keine Genehmigung der Krankenkasse mehr benötigen, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Zeitungen berufen sich auf Änderungsanträge zum Pflegepersonalstärkungsgesetz im Bundestag.

Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen, die in Pflegeheimen versorgt werden oder zu Hause wohnen, sind oft regelmäßig auf Taxifahrten angewiesen, um Arzttermine wahrnehmen zu können. Bislang werden die Fahrtkosten dafür nur auf Antrag und nach vorheriger Genehmigung durch die Krankenkasse übernommen. Zwar werden die Anträge in der Regel von den Kassen genehmigt. Doch sie führen bei den Versicherten, den Angehörigen und auch bei den Krankenkassen zu einem erheblichen Aufwand.

Künftig gilt die Genehmigung in einer Vielzahl von Fällen automatisch als erteilt. Bedingung ist zum Beispiel, dass der Pflegebedürftige im Pflegegrad 4 oder 5 eingestuft ist. Die Regelung gilt auch bei Pflegegrad 3, wenn zusätzlich eine dauerhaft eingeschränkte Mobilität festgestellt wurde. Eingeschlossen sind ebenso Behinderte mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung oder Blinde.

Außerdem ist eine Entlastung für pflegende Angehörige vorgesehen. Müssen sie selbst in eine Reha-Klinik, können sie ihr pflegebedürftiges Familienmitglied mitnehmen und in der gleichen Einrichtung betreuen lassen. Wenn das nicht in Frage kommt, muss die Krankenkasse mit der Pflegekasse die Versorgung des Pflegebedürftigen während des Kuraufenthalts absprechen und koordinieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU sagte dazu den RND-Zeitungen, ohne die gegenseitige Hilfe in den Familien würde das Pflegesystem in Deutschland "zusammenbrechen". Spahns im August im Kabinett beschlossenes Pflegepersonalstärkungsgesetz wird derzeit im Bundestag beraten. Es soll Anfang 2019 in Kraft treten. Zentraler Bestandteil ist die Finanzierung von 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege.

Quelle: ntv.de, kpi/AFP