Niedrige Wahlbeteiligung vor Ort Doppelwahl läuft - Spitzenkandidaten an der Urne
08.10.2023, 15:38 Uhr Artikel anhören
Nancy Faeser, die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, gibt ihre Stimme in einem Wahllokal in Schwalbach am Taunus ab.
(Foto: picture alliance/dpa)
In Bayern und Hessen laufen seit dem Morgen die jeweiligen Landtagswahlen. Dabei wird in Hessen ein knapperes Rennen erwartet als im Freistaat - so halten sich die Spitzenkandidaten auch bei ihrer Stimmabgabe am Wahltag bedeckt über mögliche Koalitionen.
In Bayern und Hessen haben am Sonntagmorgen die Landtagswahlen begonnen. Rund 9,4 Millionen Stimmberechtigte sind in Bayern aufgerufen, den Landtag für die nächsten fünf Jahre zu wählen, darunter eine halbe Million Erstwähler- und wählerinnen. Erste Zahlen zur Wahlbeteiligung liegen aus dem Freistaat vor.
Der Wahlleiter in Bayern rechnet bei der Landtagswahl mit einer vergleichsweise niedrigen Wahlbeteiligung. Bis 14 Uhr am Sonntag lag die Beteiligung bei 35,4 Prozent, wie Landeswahlleiter Thomas Gößl in Fürth unter Verweis auf Stichproben in Wahllokalen mitteilte. Aus dieser Angabe und dem erwarteten Anteil der Briefwähler lasse sich "eine erste Schätzung der Gesamtwahlbeteiligung ableiten. Diese beträgt aktuell rund 60 Prozent." Bei der Landtagswahl 2018 war nach Angaben einer Sprecherin der bayerischen Behörde keine Zwischenabfrage zur Wahlbeteiligung gemacht worden. Die Wahlbeteiligung insgesamt lag damals bei 73,2 Prozent. Die Behörde geht demnach davon aus, dass der Anteil der Briefwähler in diesem Jahr deutlich höher ausfallen wird - der Zahl der beantragten Wahlscheine nach könnte er bei rund 40 Prozent liegen.
Bei der Landtagswahl in Hessen hat bis zum frühen Nachmittag am Sonntag deutlich weniger als ein Drittel der 4,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bis 14 Uhr bei 27,7 Prozent, wie die Landeswahlleitung in Wiesbaden mitteilte. Die Stimmen der Briefwähler wurden dabei nicht mitgezählt. Beim Urnengang vor fünf Jahren hatte die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei 38,8 Prozent gelegen, ebenfalls ohne Briefwahlstimmen. Bei der diesjährigen Abstimmung sei mit einem erhöhten Anteil von Briefwählerinnen und -wählern zu rechnen, betonte die Wahlleitung.
Die Spitzenkandidaten von CDU, Grünen und SPD in Hessen betonten unterdessen am Tag der Wahl, mögliche Koalitionsoptionen offenzuhalten. Ministerpräsident Boris Rhein sagte in Frankfurt zur Frage nach einem möglichen Koalitionspartner, auch da werde es einen Fingerzeig des Wählers geben, und "dann schauen wir mal, wie sich die Dinge gestalten. Ich glaube, Demokraten müssen untereinander anschlussfähig sein." Es sei sein Auftrag gewesen, die Union zur stärksten Kraft zu machen. "Dann werden wir als stärkste Kraft Gespräche unserem Koalitionspartner anbieten, aber natürlich auch der SPD und der FDP." Derzeit regiert eine schwarz-grüne Koalition in Hessen. Der Grünen-Spitzenkandidat und hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir erklärte: "Ich bin der felsenfesten Auffassung, dass alle Demokratinnen und Demokraten miteinander gesprächs- und im Zweifel auch koalitionsfähig sein müssen. Dann werden wir sehen, was das Wahlergebnis bringt, und danach werden wir sprechen", so Al-Wazir nach seiner Stimmabgabe in Offenbach.
In Bayern wie Hessen: Wahllokale schließen um 18 Uhr
SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser schloss auf die Frage, ob sie sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen könne, lediglich kategorisch eine Zusammenarbeit mit der AfD aus und erklärte, dass man mit allen anderen Parteien in einer Demokratie arbeiten können müsse.
Rund 4,3 Millionen Menschen dürfen in Hessen von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale öffneten um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr, wie in Bayern.
Bei der dortigen Wahl ging CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Morgen mit seiner Frau Karin Baumüller-Söder in einer Schule in Nürnberg an die Urne. Söder sagte: "Wir wollen ein stabiles und starkes Bayern. Aber jetzt warten wir ab, was die Menschen heute entscheiden in Bayern."
Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze gab am Vormittag in München ihre Stimmen ab. "Es war ein hart geführter Wahlkampf", sagte Schulze. Sie sei überzeugt, die Politik brauche wieder mehr Gemeinsamkeit. Wir müssen für unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue kämpfen." Auch der Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger machte seinen Wahlgang - in Rottenburg an der Laaber.
Laut den letzten Umfragen kann die CSU ein ähnliches Ergebnis wie bei der Landtagswahl von 2018 erwarten, als sie 37,2 Prozent erreichte. Söder will die Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen. Diese hatten nach der Flugblatt-Affäre um ihren Chef Hubert Aiwanger in den Umfragen zugelegt und können demnach auf annähernd 15 Prozent hoffen. 2018 hatten sie 11,6 Prozent geholt.
Spannend dürfte werden, ob die Freien Wähler, die Grünen oder die AfD zweitstärkste Partei werden. In Umfragen lagen sie etwa auf Augenhöhe. Die Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze gab am Vormittag in München ihre Stimme ab.
Die SPD dagegen war in Umfragen zuletzt nicht über 9 Prozent hinausgekommen. Die FDP muss bangen, ob sie die Fünf-Prozent-Marke schafft.
Quelle: ntv.de, mpe/dpa