Politik

Durchsuchung von Kasernen Dutzende Wehrmachts-Andenken gefunden

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Von der Leyen verteidigt die Durchsuchung von Bundeswehr-Kasernen - dies sei kein Generalverdacht.

(Foto: imago/BildFunkMV)

Nach dem Auffliegen rechtsextremer Umtriebe in der Bundeswehr werden alle Kasernen durchsucht. Insgesamt werden 41 Andenken an die Wehrmacht gefunden. Ministerin von der Leyen verteidigt ihr Vorgehen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr verteidigt. Es sei wichtig, den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 zu überarbeiten, da dieser "einige Hintertürchen hat", sagte die CDU-Politikerin nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages.

Sie betonte, es sei ihr nach Bekanntwerden der Terrorvorwürfe gegen den rechtsextremen Oberleutnant Franco A. nicht darum gegangen, die Angehörigen der Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen, sondern nur um Aufklärung.

Allerdings tue es ihr Leid, dass sie nicht "von vornherein" klargestellt habe, dass die "ganz, ganz große Mehrheit" der Soldaten einen "hervorragenden Dienst" leiste. Nach Bekanntwerden des Skandals um den mutmaßlich rechtsextremen Offizier Franco A. hatte von der Leyen der Bundeswehr ein "Haltungsproblem" und "falsch verstandenen Korpsgeist" attestiert.

Von der Leyen hatte in Zusammenhang mit dem Fall auch eine Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr angeordnet. Dabei waren in den vergangenen Tagen 41 weitere Andenken an die Wehrmacht gefunden worden, hieß es aus dem Verteidigungsausschuss. Keiner der Funde sei aber so schwerwiegend wie in den Kasernen in Donaueschingen oder im französischen Illkirch, hieß es aus dem Ministerium.

Unter den nun entdeckten Objekten seien Münzen mit Wehrmachtsmotiven und Wandbilder. In der Kaserne der Deutsch-Französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg war ein Raum mit gemalten Wehrmachtssoldaten in Heldenposen ausgeschmückt. Der in Illkirch stationierte Franco A. war nach einem Waffenfund am Flughafen Wien aufgefallen. Er hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Der Offizier und ein weiterer Bundeswehr-Soldat stehen im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben.

Helmut-Schmidt-Foto abgehängt

Bereits 2014 hatte es Hinweise auf die rechtsextreme Gesinnung des Oberleutnants gegeben. Von der Leyen bestätigte einen Bericht des "Spiegel", dass Disziplinarverfahren gegen frühere Vorgesetzte von Franco A. eingeleitet wurden. Ihnen wird vorgeworfen, sich nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gewandt zu haben, als A. in seiner Masterarbeit mit rechtsextremem Gedankengut aufgefallen war.

Von der Leyen verteidigte auch die Entscheidung, an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg ein Foto des Namensgebers in Wehrmachtsuniform abzuhängen. Der frühere Bundeskanzler habe die Bundesrepublik "maßgeblich mit geprägt und aufgebaut". Allerdings sei das Bild in Wehrmachtsuniform "ohne jegliche historische Einordnung" gewesen. Es gebe auch andere Aufnahmen von Schmidt, etwa in Bundeswehruniform als Reserveoffizier.

Nach den Worten von der Leyens gibt es große "Handlungsunsicherheit" in der Frage des Umgangs mit Traditionslinien. Tradition bedeute, dass bewusst Ereignisse oder Personen aus der Geschichte genommen werden, die traditionsstiftend seien. Davon gebe es viele Beispiele. Es sei gut, diese Debatte jetzt zu führen.

Quelle: ntv.de, mli/dpa/AFP