Erinnert er sich, oder erinnert er sich nicht? Wenn es um die Aufarbeitung der Steuer-Affäre um die Warburg-Bank geht, beruft sich Olaf Scholz regelmäßig auf Gedächtnislücken. Lediglich sein offizieller Kalender soll Termine mit dem Bankier Olearius nachweisen können. Nur genau daran gibt es Zweifel.

E-Mails aus dem engsten Umfeld von Olaf Scholz werfen neue Fragen zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank auf. Wie der "Stern" berichtet, konnte Scholz' eigene Büroleiterin den Kalendereintrag nicht finden, mit dem Scholz zuvor ein Treffen mit dem damaligen Warburg-Miteigentümer Christian Olearius im November 2017 bestätigt hatte.

Politik 04.07.23

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"Das irritiert mich", schrieb im April 2021 Jeanette Schwamberger, Scholz' langjährige Büroleiterin, an den Scholz-Vertrauten und heutigen Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sowie an den heutigen Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch." Schmidt antwortete: "Termin war im November 2017. Und ich erinnere auch, dass wir das gesehen hatten." Die E-Mails liegen dem "Stern" vor.

Der Schriftverkehr berührt den Kern von Scholz' Verteidigungsstrategie. Der SPD-Politiker selbst hatte Gespräche mit Olearius schon vor Jahren bestätigt, dabei aber immer wieder auf seinen Kalender verwiesen. Eine eigene Erinnerung an die Treffen habe er nicht. Im Lichte der nun bekannt gewordenen E-Mails zwischen Schmidt und Schwamberger verliert diese Argumentation an Glaubwürdigkeit.

Vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft sagte der damalige Bundesfinanzminister Ende April 2021 zu den fehlenden Kalendereinträgen, aufgrund eines IT-Problems in seinem Ministerium seien im Kalender ab Mitte Oktober 2017 "ausschließlich Termine meines Amtsvorgängers, Bundesminister Altmaier" zu finden. "Insofern gehe ich davon aus, dass das Treffen stattgefunden haben wird, auch wenn ich daran keine eigene Erinnerung habe."

LKA findet ebenfalls keinen Olearius-Termin

Auch das Landeskriminalamt Düsseldorf konnte keinen entsprechenden Kalendereintrag finden - allerdings durchaus Termine nach Mitte Oktober 2017. Die Behörde, die im Rahmen ihrer Ermittlungen ein damaliges E-Mail-Postfach von Scholz beschlagnahmte, hat dieses inzwischen ausgewertet. Für den 10. November 2017 sind acht Termine festgehalten, von 9 Uhr morgens bis 23 Uhr abends. Ein Termin mit Olearius, den dieser in seinem Tagebuch vermerkt hatte, ist nicht verzeichnet. Steffen Hebestreit, der Sprecher des Kanzlers, beantwortete Fragen bezüglich der E-Mails unter Verweis auf Zuständigkeiten nicht.

Scholz kam in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister dreimal mit dem Warburg-Aufsichtsratsvorsitzenden Christian Olearius zusammen, als gegen die Bank wegen Steuerhinterziehung ermittelt wurde. Der Bankier suchte die Hilfe des SPD-Politikers, um eine Millionenrückforderung des Finanzamts wegen sogenannter Cum-Ex-Geschäfte zu verhindern. Scholz bestreitet, in der Sache Einfluss genommen zu haben. Seine Treffen mit Olearius bestätigte er erst, nachdem sie medial öffentlich gemacht worden waren.