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Größer Deal Europas EU-Freihandelsabkommen mit Japan ist fix

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In japanischen Häfen dürften künftig mehr Schiffe aus Europa anlegen und auch ablegen.

(Foto: REUTERS)

Der neue Markt umfasst 635 Millionen Verbraucher. Japan und die EU senken ab kommendem Jahr Zölle und Handelshemmnisse. Der Deal, der das Europaparlament nun passiert, ist auch ein Zeichen im Streit mit den USA.

Das Freihandelsabkommen der EU mit Japan kann am 1. Februar 2019 in Kraft treten. Das Europaparlament gab nach langen internen Diskussionen die noch ausstehende Zustimmung. Das japanische Parlament hatte bereits zuvor für das Projekt votiert. Das Abkommen werde spürbare Vorteile für Unternehmen und Landwirte bringen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Sorgen, dass Umwelt- und Verbraucherstandards oder Arbeitnehmerrechte eingeschränkt werden könnten, seien unbegründet. Letztlich stimmten im EU-Parlament 474 Abgeordnete für und 152 gegen das Abkommen. 40 enthielten sich.

Der Freihandelsabkommen mit Japan ist das größte, das die EU bislang geschlossen hat. Der seit 2013 vorbereitete Pakt soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um das Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Zusammen zählen die EU und Japan rund 635 Millionen Einwohner.

Für Deutschland ist Japan nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags der zweitwichtigste Wirtschaftspartner im asiatischen Raum. So seien 2017 deutsche Exporte im Wert von 19,5 Milliarden Euro nach Japan gegangen.

Schwein, Käse, Wein

Konkret sieht das Freihandelsabkommen zum Beispiel vor, dass europäische Nahrungsmittelproduzenten künftig verarbeitetes Schweinefleisch, aber auch bestimmte Käsesorten und Wein zollfrei nach Japan einführen können. Die japanische Seite ist hingegen vor allem an den vorgesehenen Zollsenkungen für Industriegüter - insbesondere Autos - interessiert. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe in Höhe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge gibt es Zölle in Höhe von 10 bis 22 Prozent.

Als Grund für das letztlich sehr klare Ergebnis galten auch die derzeitigen Handelskonflikte mit den USA. "Unsere Abstimmung für ein umfassendes Partnerschaftsabkommen ist gleichzeitig auch eine Kampfansage an die 'America-First'-Politik von US-Präsident Donald Trump", kommentierte der SPD-Politiker Bernd Lange als Vorsitzender des Handelsausschusses. Das Europaparlament setze ein wichtiges Zeichen für eine regelbasierte Handelsordnung. Wirtschaftsvertreter bewerteten dies ähnlich.

Kritik kam noch einmal von Grünen und Umweltschützern. Das Abkommen werde vor allem den Interessen großer Konzerne gerecht, kommentierte der stellvertretende BUND-Vorsitzende Ernst-Christoph Stolper. Die Grünen im Europaparlament kritisierten, dass mit dem Pakt weiter auf eine Deregulierung und Liberalisierung von Finanzdienstleistungen und öffentlicher Daseinsvorsorge gesetzt werde.

Quelle: n-tv.de, jwu/dpa

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