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Oppositionelle getötet EU bestraft Irans Geheimdienst für Morde

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In der EU leben viele iranische Regimegegner im Exil.

(Foto: picture alliance/dpa)

Teherans Geheimdienst soll in den Niederlanden zwei iranische Regierungsgegner ermordet haben. Weitere Oppositionelle in Dänemark und Frankreich hatten die Auslandsagenten offenbar im Visier. Die EU reagiert und bestraft den iranischen Geheimdienst.

Die Europäische Union hat Strafmaßnahmen gegen den iranischen Geheimdienst verhängt und dies mit dessen Plänen zur Ermordung von Regierungsgegnern in den Niederlanden, Dänemark und Frankreich begründet. Das dänische Außenministerium erklärte in Kopenhagen, die EU habe eine Abteilung des iranischen Geheimdiensts auf ihre Liste von Terrororganisationen gesetzt. Dabei handele es sich um die "Direktion für die innere Sicherheit" und zwei Verantwortliche dieser Abteilung, darunter deren Chef Saeid Haschemi Moghadam.

Die niederländische Regierung warf Teheran vor, in die Ermordung von zwei iranischstämmigen Niederländern verwickelt zu sein. Der niederländische Geheimdienst AIVD habe deutliche Hinweise darauf, dass der Iran in die Morde 2015 und 2017 verwickelt sei, heißt es in einem Schreiben an das Parlament von Außenminister Stef Blok und Innenministerin Kajsa Ollongren.

Der Beschluss zu neuen Sanktionen gegen Teheran sei "teilweise auf Empfehlung der Niederlande" erfolgt. Fonds und Vermögenswerte des iranischen Ministeriums für Geheimdienst und Sicherheit (MOIS) seien eingefroren worden. Bei den beiden Mordopfern handelte es sich demnach um zwei Regierungsgegner: den 2015 in Almere getöteten 56-jährigen Ali Motamed und den 2017 in Den Haag getöteten 52-jährigen Ahmad Molla Nissi.

Franzosen verhindern Anschlag

Motamed soll der Tarnname von Mohammad Resa Kolahi Samadi gewesen sein, der 1981 in Teheran ein Bombenattentat mit dutzenden Toten verübte. Nissi war nach Angaben der niederländischen Polizei Chef der Arabischen Kampfbewegung zur Befreiung von Ahwas. Ahwas ist eine mehrheitlich von ethnischen Arabern bewohnte Stadt im Südwesten des Irans.

Im Zusammenhang mit den beiden Morden hatten die Niederlande im vergangenen Juni zwei Mitarbeiter der iranischen Botschaft ausgewiesen. Teheran sprach damals von einem "feindlichen und destruktiven Akt" und drohte mit Vergeltung.

Der dänische Regierungschef Lars Lökke Rasmussen begrüßte auf Twitter die neuen Sanktionen gegen Teheran. Auch die dänischen Behörden hegen den Verdacht, dass Teheran versuchte, drei iranische Regierungsgegner auf dänischem Territorium zu töten.

Die Behörden in Frankreich hatten ihrerseits Ende Juni erklärt, ein vom iranischen Geheimdienst geplantes Attentat auf eine Gruppe von iranischen Regierungsgegnern in Frankreich vereitelt zu haben.

Quelle: n-tv.de, shu/AFP

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