"Unaufschiebbare Notwendigkeit" Erdogan nennt Bedingung für Frieden in Nahost
08.10.2023, 19:53 Uhr Artikel anhören
"Es ist wichtig, die Zwei-Staaten-Lösung beizubehalten", so der türkische Präsident.
(Foto: picture alliance / AA)
Infolge des Großangriffs der Hamas auf Israel rückt der Fokus auch wieder auf den grundlegenden Nahostkonflikt. Eine international von vielen Staaten - und auch vom türkischen Präsidenten Erdogan - vertretene Position zur Lösung ist die Schaffung zweier unabhängiger Staaten Palästina und Israel.
Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zunächst beide Seiten zur Vermeidung einer Eskalation aufgerufen. Nun ging er bei der Eröffnung einer Kirche in Istanbul auf die nach seiner Ansicht nötigen Schritte für einen nachhaltigen Frieden in Nahost ein. "Ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten ist nur mit der endgültigen Lösung des Palästina-Israel-Problems möglich", so Erdogan.
Solange die Palästinafrage nicht gelöst sei, werde sich die Region nach Frieden sehnen müssen. Dabei machte Erdogan auch Anmerkungen zu seinen Vorstellungen der Lösung: "Es ist wichtig, die Zwei-Staaten-Lösung beizubehalten", so der türkische Präsident. "Die Erschaffung eines unabhängigen palästinensischen Staats mit geografischer Integrität in den Grenzen von 1967 und Jerusalem als Hauptstadt ist eine Notwendigkeit, die nicht aufgeschoben werden kann."
Zwei-Staatenlösung, aber wie?
Die Zwei-Staaten-Lösung ist eine, die international von vielen Seiten und Vermittlern unterstützt wird. Die US-Regierung unter Joe Biden wirbt seit Jahren für sie. Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel hatte das chinesische Außenministerium rasch mitgeteilt, dass die Stagnation im Friedensprozess zwischen den Palästinensern und Israel unhaltbar sei und der grundlegende Ausweg aus dem Konflikt "in der Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung und der Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates" liege.
Knackpunkt der Zwei-Staatenlösung ist unter anderem die Einigung auf einen Grenzverlauf zwischen Palästinensern und Israel sowie der Status von Jerusalem. Schon 1950 hatte Israel den West-Teil Jerusalems zu seiner Hauptstadt erklärt. Im Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberte Israel dann die Altstadt und den Ostteil der Stadt. Im Jahr 1980 beschloss die Knesset ein Gesetz, welches das vollständige und vereinte Jerusalem als Hauptstadt Israels bezeichnet und faktisch Verfassungsrang hat. Der UN-Sicherheitsrat erklärte die Annexion in Resolution 478 für nichtig und hat dies seitdem mehrfach bekräftigt. Der Status von Jerusalem ist bis heute umstritten.
Die offizielle türkische Position ist, Ost-Jerusalem müsse Hauptstadt für die Palästinenser sein. Die frühere US-Regierung unter Donald Trump hatte sich der Position der Regierung Israels angenähert und die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet.
Quelle: ntv.de, mpe