Politik

Neuer SPD-Chef an ihrer Seite Esken kann sich Klingbeil als Co "sehr gut vorstellen"

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Die künftige SPD-Spitze? Generalsekretär Klingbeil und Parteichefin Esken.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Norbert Walter-Borjans geht, Saskia Esken bleibt. Aber mit wem zusammen wird die Parteivorsitzende ab Dezember die SPD führen? Kurz bevor der Vorstand heute offiziell einen Nachfolger vorschlägt, bestätigt Esken im Prinzip, dass alles auf den bisherigen Generalsekretär hinausläuft.

Bei der SPD deutet sich eine einvernehmliche Klärung der künftigen Parteiführung an. Nachdem Norbert Walter-Borjans beim Bundesparteitag im Dezember nicht erneut antreten will, dürfte ihm der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil nachfolgen. "Er ist ein Architekt auch der Erneuerung der SPD in seiner Arbeit als Generalsekretär, ich schätze ihn persönlich sehr", sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken in der ARD. "Insofern ist das eine Konstellation, die ich mir sehr gut vorstellen kann." Der Parteivorstand kommt am Vormittag zusammen, um im Anschluss einen Vorschlag für die Nachfolge Walter-Borjans zu machen.

Esken hatte in der vergangenen Woche erklärt, nach den zwei Jahren an Walter-Borjans Seite erneut für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Damit verzichtete sie auf einen möglichen Ministerposten in der künftigen Ampelregierung unter Olaf Scholz, die die SPD derzeit mit FDP und Grünen verhandelt. "Es ist natürlich spannend als Ministerin, als Minister in einer Zukunftskoalition, wie wir sie jetzt bilden, mitzuwirken und Dinge voranzubringen", sagte Esken. "Aber ich habe auch als Parteivorsitzende in den vergangenen zwei Jahren Wirksamkeit gezeigt und ich freue mich darauf, diese Arbeit fortzusetzen."

Esken blickt zuversichtlich auf Koalitionsverhandlungen

Klingbeil hat sein Interesse am Parteivorsitz bisher nicht offiziell bestätigt, zumal er wie Esken als möglicher Bundesminister im Ampelkabinett gehandelt worden war. Esken bestätigte aber indirekt, dass es auf den 43-jährigen Niedersachsen hinausläuft. "Ich arbeite mit Lars Klingbeil seit vielen, vielen Jahren eng zusammen. Wir kennen uns schon viel länger, nicht erst diese zwei Jahre in meiner Arbeit in der Parteiführung", sagte Esken.

Eine Mitgliederbefragung über die künftige Parteiführung erwarte sie nicht. "Der Vorsitz wird eine Frage sein, die wir auch mit den Mitgliedern debattieren, aber ein Mitgliederentscheid ist nur sinnvoll, wenn sich tatsächlich auch mehrere Personen bewerben", sagte die 60-jährige Parteilinke. "Wenn keine Auswahl besteht in dem Sinne, dann macht das auch keinen Sinn." Allerdings sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag zur Ampelregierung abstimmen.

Dass es bei den Koalitionsverhandlungen derzeit Schwierigkeiten gebe, wie die Grünen-Spitze Ende vergangener Woche öffentlich machte, besorgt Esken nach eigener Aussage nicht. Es sei "nicht überraschend", dass es bei drei so unterschiedlichen Parteien "auch Punkte gibt, in denen man sich nicht sofort einig ist", sagte Esken. Aber alle Beteiligten bemühten sich "sehr darum, zusammenzukommen". Esken sagte: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das auch gelingen wird." Die SPD-Parteispitze wird auf einem Parteitag vom 10. bis zum 12. Dezember in Berlin neu gewählt.

Quelle: ntv.de, shu

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