Keine 24 Stunden nach einem emotionalen Auftritt vor der Presse stellt Bundesfamilienministerin Spiegel ihr Amt zur Verfügung. Die Grünen-Politikerin war wegen eines Urlaubs im Sommer 2021 unter Druck geraten, den sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal antrat.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist zurückgetreten. Sie habe sich heute "aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", teilt sie schriftlich mit. Sie tue dies, "um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht".

Politik 11.04.22 01:36 min

"Größten Respekt vor ihrem Mut" Grüne Parteispitze äußert sich zu Spiegel-Rücktritt

Bundeskanzler Olaf Scholz habe die Entscheidung "mit großem Respekt zur Kenntnis genommen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. "Er hat mit Anne Spiegel im Bundeskabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Ihr gestriges Statement hat den Bundeskanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht. Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute."

Grünen-Chef Omid Nouripour sagte am Rande der Grünen-Klausur in Husum, der Rücktritt sei richtig. "Wir danken ihr sehr für ihre Entscheidung, dass sie Verantwortung übernommen hat, und auch für ihre Arbeit als Familienministerin." Schaden für die Grünen sei nicht entstanden. "Wir werden sehr bald, zeitnah, einen Vorschlag unterbreiten für die Nachfolge", so Nouripour.

Spiegel war in die Kritik geraten, nachdem bekannt wurde, dass sie zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich angetreten hatte. Damals war sie noch rheinland-pfälzische Umweltministerin. Bei einem emotionalen Auftritt hatte sie den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte. Während ihres Urlaubs hatte sich Spiegel von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten lassen.

"Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind, und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung", sagte Spiegel am Sonntagabend. Sie habe sich dazu wegen großer Belastungen der Familie entschieden, nach einem Schlaganfall ihres Mannes im März 2019 und Spuren der Corona-Pandemie bei den vier Kindern. Spiegels Amtsverzicht ist der erste Rücktritt eines Mitglieds aus dem Ampel-Kabinett.