Trotz "schrecklicher" UmfragenFrei: Merz hat nie an Rückzug gedacht
ntv bei Google bevorzugen15 Monate ist Friedrich Merz jetzt Bundeskanzler. Angesichts verheerender Umfragewerte haben nicht wenige Beobachter Zweifel, ob er es noch lange bleiben wird. Er selbst ist davon zumindest überzeugt, sagt einer, der ihn gut kennt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach Darstellung von Unionsfraktionschef Thorsten Frei trotz aller Kritik noch nie über einen Rückzug nachgedacht. "Nein", sagte der CDU-Politiker auf eine entsprechende Frage in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Ein solcher Schritt sei nie ein Thema gewesen, so Frei, der als Kanzleramtschef bis zum Juli die rechte Hand des Kanzlers war.
Die innen- und außenpolitischen Herausforderungen seien enorm groß, betonte Frei. Daran würde sich ja auch nichts ändern, wenn ein anderer vor diesen Aufgaben stehe. Frei räumte ein, dass die Umfragewerte "schrecklich" seien. Trotzdem sei die CDU nach wie vor die erfolgreichste christdemokratische Partei Europas. Aber die Rahmenbedingungen seien denkbar schwierig. Im jüngsten "Trendbarometer" von ntv und RTL waren 85 Prozent der Befragten unzufrieden mit der Arbeit des Bundeskanzlers. Zufrieden waren in der Umfrage des Forsa-Instituts lediglich 13 Prozent.
Die zentrale Frage ist aus Sicht von Frei, ob die schwarz-rote Koalition die Kraft hat, im Herbst die geplanten Reformen auf den Weg zu bringen. Die Vorschläge der von der Regierung eingesetzten Rentenkommission bezeichnete er als bahnbrechend, die geplante Reform als ein Jahrhundertprojekt. Es handle sich um einen Kompromiss - nicht nur zwischen politischen Parteien, sondern auch zwischen den Generationen. "Das ist jetzt eben kein Menü, das vor uns liegt, wo man den einen Punkt rausgreift und den anderen liegen lässt", betonte Frei. Nötig sei jetzt die politische Kraft, auch die unangenehmen Entscheidungen mitzutragen. Aktuell versucht Merz, das Kabinett bei einer Klausurtagung in Neuhardenberg auf ein zügiges Tempo bei den Reformvorhaben einzuschwören.
Insbesondere beim Aus für die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren gibt es auf Widerstand innerhalb der CDU. Freis Nachfolgerin im Kanzleramt, Nina Warken, zeigte sich nach dem ersten Tag der Klausur dennoch zuversichtlich, dass die die umstrittene Rentenreform plangemäß in diesem Jahr auf den Weg gebracht wird. Das gelte auch für weitere Vorhaben wie die Reform der Pflegeversicherung und die Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes, sagte die CDU-Politikerin in den ARD-"Tagesthemen". "Das alles wird jetzt kommen, muss jetzt kommen. Es wird ein Herbst werden, der sehr arbeitsreich sein wird, aber ich bin guter Dinge", fügte Warken hinzu. "Wir haben alle den gemeinsamen Willen, die Dinge jetzt auch auf einen guten Weg zu bringen."