"Ich spreche im Konjunktiv"Merz deutet Kabinettsumbau für Spahn-Nachfolge an Die Hinweise auf Thorsten Frei als neuen Unionsfraktionschef verdichten sich. Der Kanzler dementiert diese Option nicht. Seine Aussagen im ZDF-"Sommerinterview" lassen aber auch Platz für andere Kandidaten.13:06 Uhr
Unmut in der UnionSuche nach Spahn-Nachfolger stellt Merz vor neues ProblemIn der Koalition hinterlässt Jens Spahn eine entscheidende Lücke. Doch der Druck der eigenen Partei wurde zu groß. Allerdings kommt auch die Debatte über die Neubesetzung in den eigenen Reihen nicht gut an.11:34 Uhr
Sorge vor mehr SchwarzarbeitIAB-Chef: "Minijobs unter 250 Euro sollten weiter bestehen"Im Zuge der Rentenreform schlägt eine Regierungskommission vor, Minijobs faktisch abzuschaffen. Wirtschaftsverbände reagieren empört. Jetzt warnt auch ein Forschungsinstitut vor den Folgen - und bringt eine neue Bagatellgrenze ins Spiel. 16.07.2026
Kabinett beschließt GesetzArztüberweisung auf Papier soll bald Geschichte seinWer von einem Hausarzt zu einem Facharzt überwiesen wird, bekommt bisher einen Überweisungsschein auf Papier. Damit soll bald Schluss sein. Denn "die Zukunft unseres Gesundheitswesens ist digital", betont Ministerin Warken.15.07.2026
Personalausgaben schlagen durchEigenanteil für Pflegeheimbewohner steigt weiterDie finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige im Heim steigen seit Jahren. Die Bundesregierung will mit einer Reform gegensteuern. Eine neue Auswertung zeigt, wie hoch die Eigenanteile im ersten Jahr in den Bundesländern durchschnittlich sind.14.07.2026
GKV-Reform eine "Fehlleistung" SPD-Bürgermeister Tschentscher greift Bundesregierung scharf anDie Kritik kommt aus den eigenen Reihen: Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher wirft der schwarz-roten Koalition eine verfehlte Steuer- und Finanzpolitik vor. Die Bundesregierung mache sich mit "Steuergeschenken aus der Gießkanne" handlungsunfähig.11.07.2026
Erste Reform ist beschlossenKoalition feiert GKV-Erfolg - aber der könnte voll nach hinten losgehenEs ist geschafft, die schwarz-rote Koalition hat ihr erstes großes Reformvorhaben unter Dach und Fach gebracht. Das ist zunächst einmal ein Erfolg. Doch ob es die Wählerschaft der Regierung danken wird, ist eine ganz andere Frage.10.07.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Warken kann Erfolg verbuchenKoalition bringt Krankenkassenreform durch den BundestagDer Bundestag beschließt mit den Stimmen von Schwarz-Rot die zuvor heftig debattierte Reform zur Stabilisierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie beinhaltet Milliarden-Ausgabenbremsen bei Praxen, Kliniken, Apotheken und Pharmabranche.10.07.2026
Bundestag stimmt abDas soll die Gesundheitsreform bringenSparen, sparen und nochmals sparen - so lautet angesichts einer Milliardenlücke das Credo im Gesundheitswesen. Und das plant die Bundesregierung auch. Viele Reformvorschläge bedeuten für Versicherte vor allem eins: höhere Kosten. 10.07.2026
"Ein einziges Fiasko"Hausärzte appellieren an Bundesrat: "Irrfahrt" GKV-Reform stoppenUm die Krankenkassen zu entlasten, plant die schwarz-rote Regierung weniger Vergütung für Arztpraxen und höhere Preise für Medikamente. Nun wird über das erste große Reformpaket abgestimmt. Die Hausärzte setzen ihre letzte Hoffnung auf die Länder, das Gesetz noch zu kippen.10.07.2026
Rentenkommission für AbschaffungWirtschaftsverbände fürchten bei Minijob-Aus "irreversible Schäden"Die Rentenkommission will den steuer- und abgabenfreien Sonderstatus von Minijobs weitgehend abschaffen. Branchenverbände aus Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie beklagen bei Umsetzung der Reform Einkommensverluste und Personalengpässe.10.07.2026
