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Donnerstag, 08. März 2018

SPD sortiert Ex-Chef aus: Gabriel gehört neuer Regierung nicht an

Sigmar Gabriel wird nach eigenen Angaben der neuen Bundesregierung nicht mehr als Minister angehören. Dies habe ihm die SPD-Spitze heute mitgeteilt, heißt es in einer Erklärung des Politikers.

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Der derzeitige Außenminister Sigmar Gabriel wird dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Dies machte der SPD-Politiker in einer Erklärung bekannt. Darin heißt es, Andrea Nahles und Olaf Scholz hätten ihn darüber unterrichtet, dass er nicht als Minister berücksichtigt wird.

Gabriel schreibt: "Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestags, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe." Er erklärt, die Zeit, in der er leitende Funktionen ausgeübt habe, seien "spannend und ereignisreich" gewesen. "Das war mir eine große Ehre, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde."

Gabriel erinnert in seiner Erklärung an Meilensteine seiner politischen Karriere. Als erstes nennt er dabei die "Rettung von mehr als 10.000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaisers/Tengelmann". Weiter hebt er die "erfolgreiche Entwicklung von Vorschlägen zur Wahl zweier Bundespräsidenten" und "die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland" hervor.

Verhältnis mit SPD-Spitze zerrüttet

Der ehemalige SPD-Chef schließt mit guten Wünschen für seinen Nachfolger: "Ich wünsche der neuen Bundesregierung insgesamt, meinem Nachfolger im Auswärtigen Amt und meiner Partei von Herzen Erfolg für die Bewältigung der vor uns liegenden großen Herausforderungen zum Wohle unseres Landes und zum Wohle Europas."

Ein Verbleib Gabriels im Auswärtigen Amt galt bereits zuvor als weitgehend ausgeschlossen. Ihm wird ein zerrüttetes Verhältnis zu Scholz und Nahles nachgesagt. Gabriel hatte im Februar der SPD-Spitze Wortbruch vorgeworfen, nachdem der damalige Parteichef Martin Schulz das Außenministerium für sich beansprucht hatte.

Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wurde ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: 'Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht'", hatte Gabriel der Funke-Mediengruppe gesagt.

Die SPD will bis Freitag entscheiden, welche drei Männer und drei Frauen sie ins Kabinett schickt. Als Vizekanzler und Finanzminister gesetzt ist Hamburgs bisheriger Regierungschef Scholz. Im Außenministerium könnte der bisherige Justizminister Heiko Maas Gabriel ablösen. Die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey (39), soll nach dpa-Informationen auf Wunsch der fünf ostdeutschen Landesverbände Bundesministerin werden.

Die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks machte am Donnerstag bekannt, dem künftigen Kabinett ebenfalls nicht mehr anzugehören. Als Favorit für ihren Posten gilt bislang der Umwelt- und Atomexperte Matthias Miersch aus Niedersachsen. Eine mögliche Kandidatin für das Umweltressort ist aber auch die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze.

Quelle: n-tv.de