Politik

Plagiatsentscheid ändert nichts Giffey bleibt bei Absage für SPD-Spitze

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Will sich ihren Aufgaben als Familienministerin widmen: Franziska Giffey.

(Foto: picture alliance/dpa)

Familienministerin Giffey behält ihren Doktortitel, will aber dennoch nicht in das Werben um den SPD-Vorsitz einsteigen. Das macht die Politikerin bei einem Auftritt in Mainz deutlich. Bei den Sozialdemokraten gibt es Groll über die Freie Uni Berlin, an der Giffey dissertierte.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey strebt auch nach der Entscheidung zu ihrer Doktorarbeit nicht den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten an. Sie habe sich bewusst entschieden, nicht in das laufende Verfahren zur Findung einer neuen Parteispitze einzusteigen, sagte sie in Mainz. Dabei werde sie nun auch bleiben.

Giffey erklärte zur Urwahl der SPD-Spitze: "Dieses Verfahren ist ein gutes Verfahren. Ich habe mich am Anfang des Verfahrens aus besagten Gründen entschieden, nicht anzutreten, und zum jetzigen Zeitpunkt des Verfahrens kann ich Ihnen sagen, werde ich auch bei dieser Entscheidung bleiben." Sie wolle sich mit voller Kraft ihrer Aufgabe als Ministerin widmen. Interimsparteichefin Malu Dreyer sagte in Mainz, das Verfahren sei klar und transparent. "Ich bin froh, dass wir kompetente Teams haben."

Zuvor war darüber spekuliert worden, ob Giffey von dieser Haltung abrücken und in das Kandidatenrennen um die SPD-Spitze einsteigen würde. Ihr Auftritt bei der Unterzeichnung des Vertrags zum sogenannten Gute-Kita-Gesetz mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung war daher mit Spannung erwartet worden.

SPD-Politiker sauer auf FU

Von Seiten der Sozialdemokraten regt sich derweil Unmut über den Prüfvorgang der Freien Universität Berlin. "Die Dauer des Verfahrens der Freien Universität Berlin war unerträglich", sagte der SPD-Politiker Johannes Kahrs den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Es wäre wünschenswert, wenn die FU "über ihre Verantwortung nachdenkt".

Über die Entscheidung der Universität sei er "begeistert", sagte Kahrs weiter. "Ich bin ein großer Fan von Franziska Giffey", fügte er hinzu. "Ich freue mich für unsere Familienministerin, dass diese leidige Angelegenheit endlich ausgestanden ist", sagte auch SPD-Vize Ralf Stegner ebenfalls den RND-Zeitungen.

Über Monate war die politische Zukunft Giffeys zuletzt unklar gewesen. Denn an der FU wurde die Doktorarbeit der Ministerin überprüft. Die Universität hatte beschlossen, der Ministerin lediglich eine Rüge zu erteilen. Daraufhin teilte Giffey mit, ihre Arbeit als Ministerin fortsetzen zu wollen. 

Als mögliche Nachfolgerin der zurückgetretenen SPD-Chefin Andrea Nahles war Giffey seit diesem Sommer gehandelt worden. Mitte August aber sagte sie in einem Brief an Dreyer ab. Sie wolle "nicht zulassen, dass das derzeit anhängige Verfahren zur Überprüfung meiner Doktorarbeit, auf das ich keinen Einfluss habe, den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet oder gar belastet", schrieb sie.

Zugleich hatte sie mitgeteilt, als Ministerin zurückzutreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt wird. Die Ministerin selbst hatte ein bewusstes Plagiat immer zurückgewiesen und gesagt, sie habe die Doktorarbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst.

Quelle: ntv.de, jog/dpa