Zypernurlaub statt Kongress? Giffey schweigt zu Entlassung ihres Mannes
11.01.2020, 21:58 Uhr
"Kein Kommentar zu Familienangelegenheiten": Familienministerin Giffey.
(Foto: picture alliance/dpa)
In der Betrugsaffäre um ihren Ehemann ist Familienministerin Giffey wenig gesprächig. Auch der Berliner Senat gibt sich zugeknöpft. Medienberichte legen nahe, dass der Berliner Beamte vorgab, auf einem Kongress zu sein und stattdessen in den Urlaub fuhr.
Während Familienministerin Franziska Giffey zur Betrugsaffäre ihres Ehemannes eisern schweigt, hat der "Tagesspiegel" weitere Details zur Entlassung von Karsten Giffey als Beamter des Landes Berlin veröffentlicht. Demnach soll der Tierarzt bei seinem Arbeitgeber, dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, eine Dienstreise nach Griechenland zu einem Fachkongress angemeldet haben. Auf den behördlichen Erfassungsbögen habe er die Teilnahme an dem Kongress als Arbeitszeit vermerkt, berichtete die Zeitung weiter. Nach seiner Rückkehr sei dann der Betrug herausgekommen, weil er Kollegen Urlaubsfotos zeigte. Statt beim Kongress zu sein, soll er sich laut "Tagesspiegel" auf Zypern aufgehalten haben.
Ein Sprecher des zuständigen Berliner Verwaltungsgerichts bestätigte ntv.de eine Disziplinarentscheidung seiner Behörde vom 12. Dezember 2019. Demnach wurde Giffey aus dem Beamtenverhältnis "entfernt". Zu den Gründen konnte das Verwaltungsgericht nichts sagen, weil das schriftliche Urteil noch nicht vorliege. Außerdem sei Berufung gegen die Entscheidung möglich. Auf Anfrage mehrerer Medien wollten sich weder Franziska noch Karsten Giffey zu dem Fall äußern. Eine Ministeriums-Sprecherin sagte, die Ministerin äußere sich zu persönlichen Angelegenheiten von Familienmitgliedern nicht.
Laut "Tagesspiegel" machte Giffey die fraglichen Dienstreiseangaben, als seine Frau noch Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln war. Das Disziplinarverfahren sei bereits eingeleitet worden, bevor die SPD-Politikerin im März 2018 als Ministerin in die Bundesregierung aufstieg. Die Vorwürfe gegen Karsten Giffey hätten aus Sicht der Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Berlin so schwer gewogen, dass die Richter die schwerste Disziplinarmaßnahme gegen den Veterinärmediziner verhängten: die Entfernung aus dem Berliner Landesdienst. Die Senatsverwaltung habe vom Gericht demnach eine mildere Strafe verlangt: eine Herabstufung in der Soldstufe. Auf Anfrage der Zeitung wollte auch die Senatsverwaltung den Fall Giffey nicht kommentieren.
Quelle: ntv.de, mau
