Eklat im Edathy-Ausschuss Hartmann empört Abgeordnete
05.02.2015, 17:19 Uhr
Gegen Michael Hartmann wird bereits ermittelt.
(Foto: dpa)
Michael Hartmann macht aus seiner Aussage vor dem Edathy-Untersuchungssauschuss einen Eiertanz: Er werde nicht erscheinen, teilt der Anwalt des SPD-Politikers zunächst mit. Die Abgeordneten sprechen von einem Affront. Dann taucht Hartmann doch auf.
Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist mit großer Verspätung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erschienen. Er wolle von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen, teilte sein Anwalt zunächst mit. Ist das überhaupt möglich? Ja, ist es, denn wie erst während der Sitzung bekannt wurde, ermittelt offenbar die Staatsanwaltschaft Hannover gegen den Politiker wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt.
Im Ausschuss herrschte nach der vorläufigen Absage helle Aufregung. Ein Ausschussmitglied sagte n-tv.de: "Wir werden ihn holen lassen." Eva Högl, die für die SPD im Gremium sitzt, sagte: "Er muss hier erscheinen. Dann kann er sich auf sein Verweigerungsrecht berufen." Der Obmann der CDU, Armin Schuster, zeigte sich empört: "Das ist ein Affront gegenüber dem Ausschuss. Wir bestehen auf seinem Erscheinen und wollen ihn hier und heute noch hören."
Schließlich sei Hartmann tatsächlich vor dem Ausschuss erschienen, berichtet ein Reporter von n-tv.de. Hartmann werde sich jedoch über das am 18. Dezember Gesagte hinaus nicht äußern, teilte der Anwalt des Politikers mit. Die Zeugen, die die Version von Sebastian Edathy bestätigt und Hartmann als Informanten über mögliche Kinderpornographie-Ermittlungen genannt hatten, hätten nur wiedergegeben, was Edathy ihnen gesagt haben soll. Zudem hätten mehrere Ausschuss-Mitglieder öffentlich Hartmann zuletzt der Lüge bezichtigt, so der Anwalt. Sie seien an einer Sachaufklärung nicht interessiert.
Quelle: ntv.de, rpe/dpa