Politik

"Noch vor Weihnachten" Heil will rasche Impfpflicht für Kliniken und Heime

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Heil würde in einer Ampel-Regierung wohl Minister bleiben.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Die Ampel-Parteien sind auf Kurs für eine Impfpflicht in Kliniken und Heimen. Arbeitsminister Heil will diese möglichst rasch und noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bringen. Zu Menschen im Rampenlicht wie Profi-Sportlern, und ob diese sich impfen lassen sollten, hat er eine klare Meinung.

In der Impfpflicht-Debatte will der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vor Weihnachten einen großen Schritt machen und die Impfpflicht für Kliniken und Heime noch vor dem Fest umsetzen. "Ich finde es richtig, dass wir in einem ersten Schritt noch vor Weihnachten dafür sorgen, dass es zum Beispiel in Kliniken, in Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen eine Impfverpflichtung gibt", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag." Auch eine allgemeine Impfpflicht befürwortet er.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte nach Informationen des Spiegel kürzlich konkrete Vorschläge für eine Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken vorgelegt. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn strebte demnach eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken mit einer Übergangsfrist an. Das Bundesgesundheitsministerium legte eine Formulierungshilfe für ein solches Gesetz vor, das am 1. Januar in Kraft treten könnte. Wer zu Jahresbeginn noch keinen Impfnachweis vorlegen kann, sollte dies bis zum 31. März nachholen können, hieß es in dem Bericht weiter.

Die Formulierungshilfe sollte als Vorlage für die weiteren Beratungen der angehenden Ampel-Koalition dienen. Sie sollte auch überarbeitet werden können. In einer Ampel-Koalition würde dem CDUler Spahn kein Ministeramt mehr zukommen. Heil werden guten Chancen ausgerechnet, das Ministerium für Arbeit und Soziales weiterzuführen.

Heil äußerte sich auf zur Situation für Profi-Sportler. Für diese gebe es eine "moralische Impfpflicht". "Das Wichtigste ist, dass sich mehr Menschen impfen lassen. Das gilt auch für diejenigen, die viel verdienen und im Rampenlicht stehen, zum Beispiel Profi-Fußballer. Es gibt eine moralische Impfpflicht", sagte Heil.

Quelle: ntv.de, mpe/AFP

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