Politik
Einer wird gewinnen: Scholz, Nahles und Schulz.
Einer wird gewinnen: Scholz, Nahles und Schulz.(Foto: dpa)
Mittwoch, 08. November 2017

SPD in der Selbstfindung: Heilsbringer gesucht

Von Christian Rothenberg

Während die Jamaika-Parteien sondieren, versucht die SPD, sich neu zu sortieren. An der Parteispitze ringen vor allem drei Personen um den Kurs. Und dann ist da noch ein Szenario, das den Genossen gar nicht recht sein kann.

War es Versehen oder Absicht? Als Martin Schulz in dieser Woche kundtat, wie er die SPD zurück nach oben führen will, war ein großer Sozialdemokrat nicht weit. Nur einige Meter entfernt stand die Willy-Brandt-Statue, die den erfolglosen Parteichef daneben winzig erscheinen ließ. Der 25. Todestag des ersten SPD-Kanzlers erinnerte zuletzt schmerzhaft daran, wie lang die Blütezeit der Partei zurückliegt. Brandts Erben sind immer noch damit beschäftigt, die Trümmer der Bundestagswahl zu ordnen. Wohin führt der Weg und vor allem mit wem? Der so dringend benötigte Heilsbringer ist zurzeit nicht in Sicht. Die Stimmung schwankt irgendwo zwischen Aufbruch und Kater.

Schulz hat in dieser Woche einige Ideen präsentiert. Mehr Mitbestimmung ist dem SPD-Chef wichtig. Demnach sollen die Mitglieder mehr Einfluss nehmen und 2019 per Urwahl über den Parteivorsitz abstimmen können. Ein Vorschlag, der die Basis versöhnlich stimmen könnte. "Unser Weg nach vorn" heißt der Entwurf für den Leitantrag, den Schulz auf dem Parteitag im Dezember einbringen will. Die Sozialdemokraten müssen sich noch gewöhnen an die neue Rolle. Die Aufmerksamkeit gehört in diesen Tagen den möglichen neuen Regierungsparteien. Viele in der SPD sehen darin jedoch die Chance für einen echten Neuanfang. Vor vier Jahren folgten nach der Wahl lange Koalitionsverhandlungen und der Mitgliederentscheid. Kaum Zeit für eine kritische Aufarbeitung. Vielleicht waren die 25,7 Prozent, die die SPD damals holte, auch nicht schlecht genug.

Wird es diesmal besser? Bei einigen ist der Frust jetzt schon groß. Dass mal wieder nur einige wenige die wichtigen Personalentscheidungen trafen, ist für sie eher Beleg für ein Weiter-so als für den Neustart. Das gipfelte im Gerangel um den mittelmäßig bedeutenden Posten des Bundestagsvizepräsidenten. SPD-Kandidat Thomas Oppermann erhielt schließlich ein schlechteres Ergebnis als die Linke Petra Pau. Die Stimmung in der Partei ist nervös, die Flügel belauern sich. Die Linken beklagen die Dominanz der rechten Seeheimer, die Frauen die der Männer.

Es geht um Inhalte, nicht um Personen - das empfahl SPD-Vize Olaf Scholz der Partei zuletzt in einem "Spiegel"-Interview. Dennoch ringt auch die Führung untereinander mächtig um den Kurs, Scholz spielt eine zentrale Rolle. Öffentlich äußerte er zuletzt deutliche Kritik an Schulz. Fraktionschefin Nahles stellte sich am Montag zunächst hinter Schulz und seine Pläne. Später rückte sie von ihm ab und sagte etwas despektierlich: "Da hat jetzt einer seine Meinung gesagt, find' ich legitim". Es gebe andere in der Partei, "die das anders sehen".

Schlechtes Ergebnis, schwacher Vorsitzender

Das Machtzentrum der SPD besteht vor allem aus drei Personen. Die erste: Martin Schulz. Ist der gescheiterte Kanzlerkandidat der Richtige für einen Umbau der SPD? Das ist eine der großen Fragen. Viele in der Partei geben ihm nicht die Hauptschuld an der Niederlage. Schulz habe in einem halben Jahr nicht gutmachen können, was in den 12 Jahren vorher falsch gelaufen sei, heißt es. Vor allem an der Basis genießt er große Sympathien. Bisher hat Schulz keinen Gegenkandidaten beim Parteitag, wo er sich als Vorsitzender bestätigen lassen will. Sein Problem ist: Der Maßstab sind die astronomischen 100 Prozent vom März. Erhält Schulz ein schlechtes Ergebnis, kann er kein starker Vorsitzender sein. Es wird gemutmaßt, dass einigen in der Partei daran aber sogar gelegen sein könnte.

Andrea Nahles: Schulz machte sie nach der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden und hielt sich damit vermutlich selbst im Amt. Nahles ist in der Partei gut vernetzt und beliebt, die 47-Jährige steht für den Generationswechsel. Fraglich ist, ob sie den Neustart nach außen verkörpern kann. Nahles vertritt die Partei seit zehn Jahren in hervorgehobenen Positionen. Die drei Wahlniederlagen fallen genau in die Zeit, in der sie SPD-Vizechefin, Generalsekretärin und zuletzt Ministerin war. Als Fraktionschefin hat Nahles perspektivisch das wichtigste Amt und wohl gute Chancen, die SPD 2021 als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf zu führen. Ihre Popularität ist jedoch deutlich ausbaufähig. Laut einer Forsa-Umfrage wünschen sich 58 Prozent Merkel als Kanzlerin und nur 17 Prozent Nahles.

Olaf Scholz: Er wäre die wohl naheliegendste Alternative zu Schulz. Aber will Scholz überhaupt? Der SPD-Vize und erste Regierende Bürgermeister meldet sich zurzeit auffallend häufig zu Wort, wirbt für einen höheren Mindestlohn, aber auch für einen pragmatischeren Kurs. Wie 2016 im Rennen um die Kanzlerkandidatur zündet er Versuchsballons, so wertet man dies zumindest in der Partei. Scholz hat ein gutes Verhältnis zu Nahles, was für eine Doppelspitze keine schlechte Voraussetzung wäre. Dennoch gilt es in der Fraktion als unwahrscheinlich, dass er die Initiative ergreift und beim Parteitag gegen Schulz kandidiert. Bis 2021 bliebe ja ohnehin noch etwas Zeit. Die kann Scholz ganz gut gebrauchen. Wegen der Krawalle beim G20-Gipfel und der Kritik am Sicherheitskonzept der Polizei, für die Scholz mitverantwortlich gemacht wird, ist der 59-Jährige ohnehin noch angeschlagen. An diesem Donnerstag wird er deshalb vor einem Sonderausschuss befragt.

Welches Gespann die SPD in die Zukunft führt, spielt eine maßgebliche Rolle für die Neuausrichtung der Partei. Dass die Anspannung groß ist, liegt jedoch auch an einem anderen Umstand. So könnten die Genossen in ihrer wichtigen Selbstfindungsphase unsanft unterbrochen werden. Sollten die Jamaika-Verhandlungen erfolglos enden, würden sich die Scheinwerfer auf die Sozialdemokraten richten. Die SPD geriete erneut mächtig unter Druck, doch noch in eine Große Koalition einzutreten. Schulz schloss dies bereits aus und sprach sich in diesem Fall für Neuwahlen aus. Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sagt: "Verweigert sie sich weiterhin Gesprächen, hätte sie den Schwarzen Peter für Neuwahlen, würde sie sich doch mit der Union arrangieren, verlöre sie ihre Glaubwürdigkeit."

Quelle: n-tv.de

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