Politik

Rückkehr in Verfolgerstaaten Heimaturlaub von Flüchtlingen wird geprüft

db80b87491151d85fb416380523030a5.jpg

Es gebe nachvollziehbare Gründe für eine Rückkehr, erklärt eine Bamf-Sprecherin.

(Foto: dpa)

Dass einige Asylbewerber als Besucher in ihre Heimat zurückfahren, macht die deutschen Behörden skeptisch. Um einen möglichen Missbrauch des Schutzstatus auszuschließen, wollen sie den Informationsaustausch über solche Reisen verbessern.

Die deutschen Behörden prüfen derzeit einen Informationsaustausch zu Reisen von anerkannten Flüchtlingen in ihre Heimatländer. Bisher würden solche Reisen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg nicht statistisch erfasst, sagte eine Sprecherin. Vielmehr informierten die Ausländerbehörden oder die Bundespolizei in Einzelfällen das Bamf über solche Heimfahrten. Vor allem bei der Ein- oder Ausreise über Flughäfen oder an Grenzkontrollen würden Meldungen gemacht.

Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, dass einige anerkannte Asylberechtigte als Besucher in ihr Herkunftsland zurückkehren. Demnach waren den Berliner Arbeitsagenturen Fälle bekanntgeworden. Die Arbeitsagenturen sind beteiligt, weil Asylberechtigte dort Hartz-IV-Leistungen beziehen. Sie müssen einen Urlaub melden, den Urlaubsort jedoch nicht angeben.

Erfährt ein Betreuer im Gespräch von einer Reise etwa nach Syrien, darf er diese Information wegen des Datenschutzes nicht weitergeben, wie die Bundesagentur für Arbeit erläuterte. Die Bamf-Sprecherin teilte mit: "Einen speziellen Kommunikationsweg des Bamf mit der Bundesagentur für Arbeit und/oder den Ausländerbehörden gibt es hierzu nicht, wird aber bereits geprüft."

Bundespolizei und Ausländerbehörden informieren das Bamf, weil Reisen in den Verfolgerstaat nach einer Einzelfallprüfung zur Aberkennung des Schutzstatus führen können. Es gebe jedoch auch "durchaus nachvollziehbare Gründe" für eine Rückkehr, sagte die Sprecherin, etwa eine schwere Erkrankung eines nahen Verwandten. "Handelt es sich jedoch um Reisen zu Urlaubszwecken, kann dies ein Indiz dafür sein, dass bei dem Flüchtling keine Furcht vor Verfolgung vorliegt."

Quelle: ntv.de, lsc/dpa