Politik
Thorsten Schäfer-Gümbel (r.) will gemeinsam mit Tarek Al-Wazir die schwarz-grüne Regierung mit einer Ampelkoalition ablösen.
Thorsten Schäfer-Gümbel (r.) will gemeinsam mit Tarek Al-Wazir die schwarz-grüne Regierung mit einer Ampelkoalition ablösen.(Foto: dpa)
Freitag, 09. November 2018

Ampelkoalition noch möglich?: Hessen-SPD wittert zweite Chance

Nach Bekanntwerden von Wahlpannen in Hessen könnten sich die Mehrheiten im Landtag noch verschieben. Für diesen Fall steht die SPD bereit und verspricht ein "bundesweites Vorbild in Stil und Ergebnis".

Datenschutz

Angesichts einer möglichen Verschiebung beim Endergebnis der hessischen Landtagswahl rechnet sich die SPD wieder Chancen auf eine Ablösung der schwarz-grünen Regierung aus. "Wir reichen Grünen und FDP in Hessen die Hand, um in unserem Land auf Zukunft zu schalten", sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Spiegel". Es gebe eine Mehrheit ohne die CDU.

Seine Partei stehe für ein Regierungsbündnis bereit, "das ein bundesweites Vorbild ist in Stil und Ergebnis". Eine Ampelkoalition könne "bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich machen, und einen Aufbruch in der Bildungspolitik und in der Digitalisierung vollziehen".

Die CDU, stärkste Kraft im Landtag, hatte ihre eigentlich für diesen Freitag geplante Entscheidung darüber vertagt, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen einsteigt. Sie will das amtliche Endergebnis abwarten, das am 16. November kommen soll.

Hintergrund ist, dass die die SPD am Ende doch noch die Grünen überholen und zweitstärkste Kraft werden könnte. Das könnte Folgen für die Regierungsbildung haben. Denn die FDP zeigt sich nur offen für Gespräche über ein rechnerisch mögliches Ampel-Bündnis aus Grünen, SPD und FDP, wenn die SPD den Regierungschef stellen würde.

In der Regel beansprucht in einer Koalition die Partei mit den meisten Zweitstimmen das Amt des Ministerpräsidenten für sich. In der Wahlnacht hatte ein langsames Computersystem die Auszählung verzögert. Außerdem gab es in Frankfurter Wahlbezirken teils erhebliche Pannen mit falsch übermittelten Werten. Die Stadt hat nach eigener Darstellung die Fehler mittlerweile korrigiert. Allerdings werden auch andernorts in Hessen noch die Wahlergebnisse überprüft, teilweise wird auch neu gezählt.

Quelle: n-tv.de