Bierzeltrede in Dresden Höcke spricht von "falscher Tonlage"
18.02.2017, 14:45 Uhr
Will der AfD erhalten bleiben: Björn Höcke.
Unter dem Jubel des Publikums forderte Thüringens AfD-Chef Höcke eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Die Folge ist ein Parteiausschlussverfahren. Jetzt gibt sich Höcke reuig und kündigt zugleich an: Er hat nicht vor, die AfD zu verlassen.
Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis für seine scharf kritisierte Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. "Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt", sagte Höcke auf einem Thüringer Landesparteitag in Arnstadt. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume zugelassen. "Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen."
Der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, bekräftigte zugleich, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen. Unter dem Beifall der Delegierten und Höcke-Rufen sagte er: "Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen."
Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert und das Holocaust-Mahnmal in Berlin doppeldeutig als "Denkmal der Schande" bezeichnet. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.
Höcke erklärte außerdem, nicht zur Bundestagswahl anzutreten. Er wolle in der Landespolitik bleiben. "Wir, die wir hierbleiben in Thüringen, wollen 2019 Geschichte schreiben", sagte Höcke. In zwei Jahren wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Höcke ist derzeit sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitzender im Land. Als Bundestagskandidaten mit Parlamentserfahrung schlug Höcke Vize-Fraktionschef Stephan Brandner vor.
Nachdem der Bundesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen hatte, war spekuliert worden, Höcke könne die Konfrontation suchen und sich entgegen bisheriger Pläne doch für die Bundestagswahl aufstellen lassen. Die AfD will die Kandidaten ihrer Landesliste für die Bundestagswahl im September wählen.
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland kritisierte in Arnstadt erneut das Ausschlussverfahren gegen Höcke als politische Dummheit. Gauland bedauerte, dass der 44-Jährige nicht für den Bundestag antritt. Höcke werde der AfD im Berliner "Politikdschungel" fehlen.
Quelle: ntv.de, ghö/dpa