Politik

Barley folgt auf Schwesig Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Der Rücktritt des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern bringt ein Stühlerücken in der SPD in Gang. Da die bisherige Generalsekretärin Katarina Barley wohl Ministerin wird, übernimmt Hubertus Heil ihren Posten. Nicht zum ersten Mal.

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in Berlin. Heil soll bis zum außerordentlichen Parteitag im November Generalsekretär bleiben. Der 44-Jährige war von 2005 bis 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD und übernimmt nun vier Monate vor der Bundestagswahl die wichtige Rolle des Wahlkampfmanagers.

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Hubertus Heil war bereits einmal Generalsekretär der SPD.

(Foto: picture alliance / Klaus-Dietmar)

Heil habe schon einmal einen Bundestagswahlkampf geführt und könne deshalb sofort einsteigen, sagte Schulz. Der Niedersachse stehe zudem für Innovation und wirtschaftlichen Fortschritt. Schulz nannte Heil eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung für den Wahlkampf". Die Entscheidung in der SPD-Führung sei einmütig gefallen.

Heil will den Bundestagswahlkampf ohne Koalitionsdebatten führen. "Ich werde mich nicht darauf konzentrieren, über Koalitionen zu philosophieren", sagte er in Berlin. "Die SPD hat einen hervorragenden Kanzlerkandidaten und ein ordentliches Programm", nun müsse die Partei dafür kämpfen, dass daraus "gute Wahlergebnisse werden". Alles Weitere werde er "in den nächsten Tagen" mitteilen.

Die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll derweil neue Bundesfamilien- und Frauenministerin werden. Das teilt SPD-Chef Martin Schulz in einer Sitzung der Bundestagsfraktion nach Angaben von Teilnehmern mit. Er will Barley demnach als Ministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel vorschlagen. "Ich freue mich sehr auf dieses Amt", sagte Barley. "Wenn ich mir ein Ministerium hätte aussuchen können, dann wäre es dieses gewesen."

"Die nächste Schlangenlinie der SPD"

Barley folgt auf Manuela Schwesig, die nach dem überraschenden Rücktritt des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, dessen Amt übernehmen soll. Schwesig soll Sellering, der aus aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt, auch als SPD-Landeschefin nachfolgen. Nach Angaben von Schulz legt Schwesig ihr Ministeramt am kommenden Dienstag nieder. Danach ist der Weg frei, sie zur Ministerpräsidentin zu wählen. Sie stehe als Nachfolgerin von Erwin Sellering bereit, sagte Schwesig in Schwerin.

FDP-Chef Christian Lindner sagte, mit Heils Nominierung stelle sich die Frage, ob damit eine Kurskorrektur der SPD verbunden sei. Es stärke das Vertrauen in die Führungskraft von Schulz nicht, "wenn die nächste Schlangenlinie der SPD angedeutet würde".

Aus der SPD hieß es, die Wahl sei auf Heil gefallen, weil mitten im Bundestagswahlkampf an dieser Stelle jemand mit Erfahrung gebraucht werde. Der 44-Jährige werde den Posten kommissarisch bis zu einem regulären Parteitag voraussichtlich im Dezember innehaben, da eine Wahl auf dem Parteitag am 25. Juni in Dortmund wegen der Fristen für Anträge nicht mehr möglich sei.

Schulz würdigte Sellering als einen außergewöhnlichen Politiker mit einer sehr großen Nähe zu den Bürgern. Parteiübergreifend äußerten viele Politiker ihr Mitgefühl und wünschten Sellering viel Kraft. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte nach Angaben ihres Sprechers mit dem Schweriner Regierungschef. "Ich habe großen Respekt vor Erwin Sellerings Entscheidung. Ich wünsche ihm und seiner Familie Kraft für die kommenden Monate", sagte Merkels Sprecher.

Sellering verabschiedet sich

Der an Krebs erkrankte Sellering verabschiedete sich mit bewegenden Worten aus der Politik. Die Diagnose sei ein schwerer Schock für ihn gewesen, sagte der 67-Jährige in der Staatskanzlei. Er habe nach seiner Wiederwahl als Regierungschef im Herbst 2016 politisch noch viel vorgehabt. "Deshalb sehe ich mit großem Bedauern, dass dies jetzt nicht mehr möglich ist."

Sellering bedankte sich für die vielen guten Wünsche, die ihn erreicht haben. Sellering sagte, er habe in den vergangenen Jahren sehr viel Zuspruch als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender erfahren, "manchmal ganz zufällig beim Einkaufen oder bei Veranstaltungen". Das sei ihm gerade in schwierigen, kontroversen Situationen eine Unterstützung gewesen. "Vielen Dank, liebe Mecklenburger und Vorpommern."

Quelle: n-tv.de, mli/dpa/rts

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