Durch das russische Verteidigungsministerium rollt eine Säuberungswelle. Und sie könnte noch weitergehen, wie Militärblogger mutmaßen. Von diesen Spekulationen profitiert nicht zuletzt der Kreml, wie das ISW schreibt. Zeigten sie doch: Kein russischer Verteidigungs- oder Militärbeamter ist letztlich sicher.

Was steckt hinter der Säuberungswelle im russischen Verteidigungsministerium? Laut dem Institute for the Study of War nutzt der Kreml die Korruptionsvorwürfe gegen führende Beamte "wahrscheinlich als Vorwand, um die wahren Gründe für die Entlassung bestimmter in Ungnade gefallener Personen aus dem Verteidigungsministerium zu verbergen".

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Politik 23.05.24

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Dabei wird es der Kreml wohl nicht bei den bisherigen Verhaftungen und Entlassungen hochrangiger Beamter belassen. Der US-Thinktank zitiert eine russische Insiderquelle, wonach sechs weitere Beamte des Ministeriums nach der Entlassung ihres obersten Chefs Sergej Schoigu zurücktreten wollen. Viele Militärblogger deuteten zudem an, dass die russischen Behörden mit ihren Ermittlungen noch nicht fertig seien.

Die Militärblogger begannen laut dem ISW auch zu spekulieren, welche Beamten und Kommandeure als Nächstes abgesetzt oder angeklagt werden könnten. Einige nannten demnach einen stellvertretenden Verteidigungsminister, gegen den als Nächstes ermittelt werden könnte, und wiesen auf angebliche Verbindungen zwischen verhafteten oder entlassenen Personen im Ministerium und Militär hin - vermutlich als Hinweis auf künftige mögliche Ziele. Die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS zitierte zudem die russischen Strafverfolgungsbehörden mit den Worten, dass die Ermittlungen im Zusammenhang mit der jüngsten Verhaftung des Vizechefs des Generalstabs, Wadim Schamarin, fortgesetzt würden.

Zugleich feierten die Blogger die Verhaftungen als Beginn der Bemühungen, korrupte Beamte unter dem neuen Verteidigungsminister Andrej Belousow vor Gericht zu bringen. "Der Kreml lässt diese Kritik wahrscheinlich zu, weil sie sich speziell gegen Personen richtet, die das Verteidigungsministerium im Visier hat", schreibt das ISW. Damit unterstützten die Blogger das Image des neuen Verteidigungsminister Andrej Belousows als eines Problemlösers - im Gegensatz zu seinem Vorgänger Schoigu. "Der Kreml profitiert auch davon, dass die Militärblogger betonen, dass kein russischer Verteidigungs- oder Militärbeamter vor den Folgen einer Enttäuschung in Putins Gunst sicher ist", so die Einschätzung des ISW.

Laut dem Thinktank versucht der Kreml wahrscheinlich, sich außerdem die Loyalität der Militärblogger zu sichern, die sich seit Langem schon für bedeutende Veränderungen im russischen Verteidigungsministerium und in der Militärführung einsetzen. Nach Monaten aktiver Zensur und Selbstzensur sei ihnen nun erlaubt, die entlassenen Personen zu kritisieren.