Iran späht Exil-Opposition ausVerfassungsschutz sieht "hohe abstrakte Gefährdung" für israelische und US-Einrichtungen
Für Einrichtungen, die Israel oder den USA nahestehen, gilt eine "hohe abstrakte Gefährdung", so das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde geht davon aus, dass iranische Geheimdienste auch die Exil-Opposition beobachten.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geht angesichts des Kriegs im Nahen Osten davon aus, dass Exil-Iraner, Synagogen sowie amerikanische und israelische Einrichtungen in Deutschland in besonderer Weise gefährdet sind. "Das BfV erwartet eine weiterhin hohe abstrakte Gefährdung für Einrichtungen in Deutschland, die Israel und den USA nahestehen", teilte die Behörde auf Anfrage von ntv mit. "Dazu zählen diplomatische Vertretungen oder militärische Standorte. Gleichzeitig muss angenommen werden, dass auch jüdische Einrichtungen des öffentlichen Lebens wie Schulen oder Synagogen als Angriffsziele für etwaige Vergeltungsmaßnahmen infrage kommen."
Auch Menschen aus dem Umfeld der iranischen Auslandsopposition in Deutschland stünden "anhaltend im Visier iranischer Nachrichtendienste", so der Verfassungsschutz. Zwar seien bislang keine gewalttätigen Vorfälle gegen iranische Oppositionelle in Deutschland bekannt, "dafür aber in anderen Staaten Westeuropas".
Man müsse davon ausgehen, dass iranische Geheimdienste Kundgebungen von Exil-Iranern in Deutschland beobachten, "um dadurch insbesondere oppositionelle Akteure auszuspähen und zu identifizieren", heißt es in der Mitteilung des Verfassungsschutzes weiter. Das Bundesamt bezeichnet solche Maßnahmen als "Transnationale Repression" und hat dafür eine eigene Meldestelle eingerichtet.