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Konsequenzen von Auswärtigem Amt Israelfeindliche Tweets haben Folgen

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Das Auswärtige Amt hat für alle Auslandsvertretungen die Sicherheitshinweise für Twitter aktualisiert, teilt es mit.

(Foto: picture alliance/dpa)

Über den Twitter-Account der deutschen Vertretung in Ramallah werden israelfeindliche und antisemitische Inhalte geliked. Jetzt ergreift das Auswärtige Amt disziplinarische Maßnahmen gegen den dortigen Gesandten Christian Clages. Und auch anderswo soll die Sicherheit in sozialen Medien erhöht werden.

Das Auswärtige Amt hat Konsequenzen aus Likes für israelfeindliche Inhalte über den Twitter-Account der deutschen Vertretung in Ramallah gezogen. Gegen den Leiter des Vertretungsbüros, Christian Clages, und einen weiteren entsandten Bediensteten seien personelle beziehungsweise disziplinarische Maßnahmen ergriffen worden, teilte ein Sprecher mit. Das Auswärtige Amt habe zudem für alle Auslandsvertretungen die Sicherheitshinweise zum dienstlichen Auftritt in den sozialen Medien geschärft und aktualisiert.

*Datenschutz

Das Vertretungsbüro Ramallah hat zudem über seine Social-Media-Kanäle eine offizielle Entschuldigung und Distanzierung von den betreffenden Inhalten veröffentlicht. Darin heißt es, dass die Tweets in keiner Weise ihre Haltung und die der Bundesregierung wiedergäben. "Antisemitismus hat keinen Platz im deutschen diplomatischen Dienst."

Zehn Personen hatten Zugriff auf Account

Ramallah ist das Verwaltungszentrum der Palästinenser im von Israel besetzten Westjordanland. Nach einem "Bild"-Bericht war mit dem Twitter-Account unter anderem eine Antwort in einem Austausch zwischen dem US-Neonazi David Duke und einem anderen Nutzer über ein angebliches jüdisches Massaker mit einem "Gefällt mir" versehen worden. Ein Video, das einen Angriff auf israelische Soldaten mit "Hut ab!" lobte, soll ebenso geliked worden sein wie ein Artikel, der die Arbeit der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem mit der Geschichtsdarstellung in "totalitären Staaten" verglich.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte nun weiter mit, dass eine Auswertung des Twitter-Accounts des Vertretungsbüros Ramallah erhebliche organisatorische Mängel bei der Accountverwaltung ergeben habe. Zugangsberechtigt seien neben dem Leiter noch neun weitere Personen gewesen. Der Account sei - anders als vorgeschrieben - nicht gegen unbefugten Zugriff gesichert gewesen. Das Vier-Augen-Prinzip sei zwar für das Erstellen von Tweets, jedoch nicht beim Setzen von Likes praktiziert worden. Eine nachträgliche technische Klärung der Urheberschaft der Likes sei nicht zuverlässig möglich gewesen, hieß es. Die Untersuchung habe allerdings im Fall eines entsandten Bediensteten zu erheblichen Zweifeln an seiner Eignung geführt.

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa

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