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Brexit um jeden Preis Ist Mays Zeit schon bald um?

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Laut Medienbericht würde Theresa May für Ja-Stimmen ihr Amt opfern.

(Foto: picture alliance/dpa)

Schicksalswoche für den Brexit und Premierministerin May: Die britischen Abgeordneten debattierten über den Austrittsvertrag - das Kabinett über seine Regierungschefin. Eine Lösung für das Brexit-Chaos ist immer noch nicht in Sicht, daher könnte May nun zu drastischen Mitteln greifen.

Für die britische Regierungschefin wird es immer enger: "Die Zeit ist um, Theresa", titelte das Boulevardblatt "Sun" in seiner heutigen Ausgabe. Als Begründung heißt es im Leitartikel, der bereits zwei Mal im Unterhaus abgelehnte Brexit-Vertrag von Premierministerin Theresa May, habe nur dann eine Chance, doch noch von den Abgeordneten genehmigt zu werden, wenn die Regierungschefin auch ein Datum für ihren Rückzug nenne.

Und tatsächlich häufen sich die Gerüchte um ein vorzeitiges Ende von May. Am Wochenende konnte die Regierungschefin offenbar noch einen Aufstand in der eigenen Partei niederschlagen. Auf ihrem Landsitz traf sich May mit ihren härtesten Gegnern, wie Ex-Außenminister Boris Johnson und anderen EU-Skeptikern. Medien spekulierten, dass sie von ihrem Kabinett zum Rücktritt gezwungen werden könnte. Einem Bericht des Senders ITV zufolge habe May den parteiinternen Brexit-Hardlinern allerdings selbst ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austritts-Deal mit der EU zustimmen.

Erneute Brexit-Debatte im Unterhaus

Die Parlamentarier haben bei der Brexit-Debatte am heutigen Montag wieder die Möglichkeit, Änderungsanträge zur Beschlussvorlage einzubringen. Zuvor trifft sich May mit ihrem Kabinett zu einer Sondersitzung. Dabei dürfte es somit nicht allein um einen Ausweg aus dem Chaos rund um den EU-Austritt der Briten gehen, sondern auch um die Regierungschefin selbst.

Mit den Änderungsanträgen können die Abgeordneten der Regierung eine Richtung vorgeben. Bindend wäre dieser Beschluss aber nicht. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass auch ein erneuter Versuch gemacht wird, der Regierung die Kontrolle über den Parlamentskalender zu entreißen. Dann könnten die Abgeordneten per Gesetzgebung rechtlich-verbindliche Entscheidungen herbeiführen.

May-Getreue könnten versuchen, die Abstimmung am späten Abend dazu nutzen, eine Entscheidung von Parlamentspräsident John Bercow außer Kraft zu setzen, wonach das Brexit-Abkommen nicht ohne substanzielle Änderungen erneut zur Abstimmung gestellt werden darf. Bercow hatte sich dabei auf eine 415 Jahre alte Regel berufen. Für Mittwoch oder Donnerstag könnte im Parlament die Entscheidung über die Streichung des 29. März als Austrittsdatum angesetzt werden.

"Sie haben die Kontrolle verloren"

Der Widerstand der Brexit-Gegner im Land nimmt währenddessen weiter zu. An einer Anti-Brexit-Demo in London beteiligten sich am Samstag nach Angaben des Veranstalters "People's Vote" mehr als eine Million Menschen aus allen Teilen Großbritanniens. Es sei eine der größten Demonstrationen in der Geschichte des Landes gewesen. Die Polizei gab dazu keine Schätzungen ab. Brexit-Hardliner zweifelten die Angaben über die hohe Teilnehmerzahl an.

Auf einer Kundgebung zum Abschluss des Marsches vor dem Parlament hagelte es Kritik an May. "Premierministerin, Sie haben die Kontrolle über diesen Prozess verloren. Sie stürzen das Land in ein Chaos; lassen Sie das Volk die Kontrolle übernehmen", sagte der stellvertretende Chef der oppositionellen Labour-Partei, Tom Watson.

Und auch Boris Johnson holte zu einem neuerlichen Angriff gegen May aus. In der Zeitung "Telegraph" bezeichnete er die Premierministerin in einem Beitrag als "Chicken" (Huhn), das beim Brexit feige und zögerlich reagiert habe.

Quelle: n-tv.de, hny/dpa/rts

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